Marathonsitzung mit Maskenpflicht

Bund und Länder einigen sich auf verschärfte Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Marathonsitzung mit Maskenpflicht

Bund und Länder haben sich auf schärfere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie geeinigt. In Risikogebieten gelten künftig strengere Regeln bei Sperrstunde, privaten Feiern und Maskenpflicht, hieß es aus Teilnehmerkreisen, während das Spitzentreffen nach fünf Stunden am Mittwochabend andauerte.sp Berlin – Die Spitzen von Bund und Ländern haben sich am Mittwochabend nach mehr als fünf Stunden langen und erwartet zähen Beratungen im Kanzleramt auf verschärfte Regeln im Umgang mit der Corona-Pandemie geeinigt. Das Treffen stand im Zeichen einer rapide steigenden Zahl von Neuinfektionen in Deutschland und weiten Teilen Europas sowie der damit verbundenen Sorge, dass der Regierung die Kontrolle über das Sars-CoV-2-Virus im Herbst entgleiten könnte. Diese Sorge wurde zu Beginn des Spitzentreffens vom Leiter der Abteilung System-Immunologie am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig, Michael Meyer-Hermann, bestätigt. “Es ist nicht fünf vor zwölf, sondern zwölf, um das Schiff noch zu drehen”, sagte Meyer-Hermann laut dpa nach Angaben von Teilnehmern zum Auftakt der Ministerpräsidentenkonferenz im Bundeskanzleramt in Berlin. Deutschland stehe an der Schwelle zu einer exponentiellen Ausbreitung der Pandemie. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte die Länder deshalb zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung auf. “Wollen wir einen beherzten Schritt machen oder uns wieder Woche für Woche treffen wie im Frühjahr?”, fragte Merkel laut dpa nach Angaben von Teilnehmern in die Runde der Länderchefs.Um den Kontrollverlust in der Pandemie zu verhindern, soll es in Städten und Gegenden mit stark steigenden Infektionszahlen künftig eine Sperrstunde in der Gastronomie um 23 Uhr geben. Diese solle ab 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche gelten, wie dpa am Dienstagabend unter Berufung auf Teilnehmer an den Bund-Länder-Gesprächen berichtete, während die Beratungen noch bis über den Redaktionsschluss der Börsen-Zeitung hinaus andauerten. Bars und Clubs sollen unter diesen Bedingungen ganz geschlossen werden.Außerdem werden in Regionen mit stark steigenden Coronazahlen private Feiern künftig generell auf maximal zehn Teilnehmer und zwei Hausstände begrenzt. Die Begrenzung gilt ebenfalls bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche.Auch die Maskenpflicht soll erweitert werden, wobei dies schon ab 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner in sieben Tagen dort gelten soll, wo Menschen dichter oder länger zusammen sind. Meyer-Hermann hatte zuvor an die Länderchefs appelliert, die Maskenpflicht beizubehalten. Auch Bußgelder bei Verstößen seien sehr wichtig, zitierten ihn Teilnehmer. Zugleich warnte er in der aktuellen Lage vor Diskussionen über Großveranstaltungen und eine Verkürzung der Quarantänezeit.Der Physiker schlug auch ein Ausreiseverbot für Menschen aus Risikogebieten vor. Allerdings sei der Vorschlag von mehreren Teilnehmern skeptisch gesehen worden. Wirtschaft, Ökonomen und Kommunen hatten bereits vor den Beratungen Druck auf Bund und Länder gemacht, ihr Vorgehen zu vereinheitlichen und dabei insbesondere auf die umstrittenen Beherbergungsverbote für Urlauber aus innerdeutschen Corona-Hotspots verwiesen.Um kleinen und mittelständischen Unternehmen durch den weiteren Verlauf der Pandemie zu helfen, plant Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), die bisher kaum genutzten Überbrückungshilfen anzupassen und bis Mitte des nächsten Jahres zu verlängern, wie Reuters unter Berufung auf das Ministerium berichtet. Neue Elemente solle es für besonders hart von der Pandemie betroffene Branchen wie Hotels und Gaststätten, Veranstaltungsunternehmen und Firmen aus der Messe- und Ausstellungswirtschaft geben. Insgesamt stehen knapp 25 Mrd. Euro zur Verfügung. Seit dem Frühjahr wurden Anträge in Höhe von 1,6 Mrd. Euro gestellt und 1,1 Mrd. Euro bewilligt.