Aufseher lockern Pflicht zum nachträglichen Clearing

Start nach Vorlage der technischen Emir-Standards

Aufseher lockern Pflicht zum nachträglichen Clearing

gbe Frankfurt – EU-Kommission und European Securities and Markets Authority (ESMA) sind sich darüber einig, die Industrie mit der Pflicht zum nachträglichen Clearing unter der Derivaterichtlinie Emir nicht überfordern zu wollen. Wie EU-Binnenmarktkommissar Michael Barnier in einem Brief an ESMA-Chef Steven Maijoor schreibt, soll die sogenannte Frontloading Obligation erst in Kraft treten, wenn die Aufseher die entsprechenden technischen Standards vorgelegt haben, die das Gesetzeswerk ausgestalten.Emir sieht vor, dass einige nach dem 18. März außerbörslich eingegangenen Derivategeschäfte nachträglich zentral verrechnet werden sollen. Am 18. März wurde mit Nasdaq OMX die erste zentrale Gegenpartei zugelassen, das gab den Startschuss für die Frontloading-Periode. Das sorgt am Markt für Schwierigkeiten, weil seit nunmehr vier Monaten Geschäfte verhandelt werden, ohne dass feststeht, ob sie nachträglich zentral gecleart werden müssen – was unter anderem beim Pricing Probleme bereitet.Barnier sieht dadurch die Rechtssicherheit der Marktteilnehmer gefährdet und folgt einem Vorschlag Maijoors, zunächst abzuwarten, welche Derivatearten unter die Pflicht fallen werden. Das klären die technischen Standards zur Clearingpflicht. Die ESMA hat am 11. Juli eine Konsultation über die zentrale Verrechnung von einigen Zinsswaps und Credit-Default-Swaps gestartet. Die Konsultation läuft bis zum 18. August (Zinsswaps) bzw. 18. September (Credit-Default-Swaps).Danach müssen die Aufseher die Standards formulieren und der EU-Kommission vorlegen, die sie noch zurückweisen kann. Die Standards treten erst mit dem Eintrag ins offizielle Journal der EU in Kraft. Und erst danach sollte die Pflicht zum nachträglichen Clearing starten, findet Barnier.Das heißt, dass noch einige Monate ins Land gehen werden, bevor einige Zinsswaps und Central Default Swaps nachträglich verrechnet werden müssen. Die meisten Marktteilnehmer begrüßen diese Pläne und den damit verbundenen Pragmatismus von Kommission und ESMA.