Die Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank hat die von den Banken erhobenen Aufsichtsgebühren im vergangenen Jahr konstant gehalten, rechnet für das laufende Jahr aber mit einem Anstieg. Dass sie mit 535,3 Mill. Euro sogar minimal unter dem 2019 erhobenen Betrag von 537,0 Mill. Euro lagen, sei auf die Coronakrise zurückzuführen, hieß es in einer am Dienstag verschickten Mitteilung. Unter Berücksichtigung eines aus dem Jahr 2019 vorgetragenen Überschusses sowie von Gebührenrückerstattungen an einzelne Banken hatten die Institute unter dem Strich insgesamt 514,3 Mill. Euro zu be­rappen.

Kalkuliert hatte die EZB ursprünglich mit 604 Mill. Euro für ihre Aufsichtstätigkeit im Jahr 2020 und damit 12% mehr als im Jahr zuvor. Die Pandemie habe jedoch eine neue Priorisierung bedingt, so dass weniger Vor-Ort-Prüfungen in den Banken anfielen und der geplante EU-weite Stresstest verschoben wurde. „Dadurch fielen die Ausgaben für das letzte Jahr niedriger aus als erwartet“, heißt es von der EZB-Bankenaufsicht. Die von ihr direkt beaufsichtigten Institute zahlten letztlich 476,5 Mill., die indirekt beaufsichtigten 37,8 Mill. Euro.

Die Pause im seit Jahren zu beobachtenden Aufwärtstrend bei den Aufsichtsgebühren dürfte jedoch nur von kurzer Dauer sein. Für dieses Jahr gehe die EZB davon aus, „dass sich die Aufsichtstätigkeit allmählich wieder etwas normalisiert“ und die Gebühren um 11% auf 594,5 Mill. Euro zulegen.

Die EZB hatte sich nach einer Überprüfung der Gebührenerhebung im Jahr 2019 entschieden, diese nicht weiter wie bis dahin im Vorhinein zu schätzen, sondern sie nachträglich in Rechnung zu stellen. Die Gebühren für 2020 werden im zweiten Quartal des laufenden Jahres fällig.

Die Kosten für 2020 schlüsselt die EZB wie folgt auf: Den größten Batzen machten Ausgaben für extern durchgeführte Aufsichtstätigkeiten aus, inklusive der Kosten für die gemeinsamen Aufsichtsteams, die sich aus Mitarbeitern der EZB und der nationalen Aufsichtsbehörden zu­sammensetzen. Mit 249 Mill. Euro lag dieser Betrag allerdings deutlich unter dem Wert des Vorjahres von 291 Mill. Euro. Den zweitgrößten Posten nahmen die Ausgaben für Grundsatzfragen, Beratung und Regulatorik mit 131 Mill. Euro ein und damit über die Hälfte mehr als 2019. Stab und Sekretariat der Bankenaufsicht kosteten 47 Mill. Euro, Statistik 46 Mill. Euro, und Vor-Ort-Inspektionen in den Instituten schlugen mit 45 Mill. Euro zu Buche. Da die Aufsichtsteams die Banken der Pandemie wegen seltener aufsuchten, fielen um ein Viertel weniger Kosten an. Insgesamt betrachtet sanken die Kosten für Geschäftsreisen um mehr als vier Fünftel auf 2,4 Mill. Euro. Ausgaben für Beratungsleistungen gaben um mehr als die Hälfte auf 30 Mill. Euro nach. Das hänge vor allem mit dem Abschluss des Projekts zur gezielten Überprüfung interner Modelle (Trim) zusammen, für das viel Beratungs- und Prüfleistung eingekauft wurde. Trim war das nach eigenen Angaben bislang größte Aufsichtsprojekt der EZB überhaupt.

Für dieses Jahr hat sich die EZB dem ebenfalls am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht 2020 zufolge vor allem vier Aufsichtsschwerpunkte vorgenommen, die im Zeichen der Pandemie stünden. So will sie angesichts einer Vielzahl drohender Insolvenzen das Kreditrisikomanagement der Banken stärker prüfen. Zweitens schaut sie genauer hin, wie es um die Kapitalstärke bestellt ist und um die Fähigkeit, in einem volatilen Krisenumfeld adäquate Kapitalplanung zu betreiben. Zudem stehen die Beständigkeit der Ge­schäftsmodelle und die Governance der Institute im Fokus.