Beschattungsaffäre hat Nachspiel für Credit Suisse

Aufsicht bereitet Enforcementverfahren vor

Beschattungsaffäre hat Nachspiel für Credit Suisse

dz Zürich – Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finma) hat die Eröffnung eines Enforcementverfahrens gegen Credit Suisse angekündigt. Das Verfahren erfolgt vor dem Hintergrund der sogenannten Beschattungsaffäre. Die Großbank hatte im vergangenen Jahr ehemalige Spitzenmanager klandestin überwachen lassen, was aber aufgeflogen war. Die Affäre artete in einen stark mediatisierten Skandal aus und führte Anfang des Jahres zum Rücktritt von CEO Tidjane Thiam. Vier Monate vor ihm mussten schon der Betriebschef (COO) und langjährige Thiam-Vertraute Pierre-Olivier Bouée sowie der Sicherheitschef des Finanzkonzerns den Hut nehmen.Das Enforcement dient der Finma zur Durchsetzung von Aufsichtsrecht. Wenn der Behörde Hinweise auf Verfehlungen vorliegen, kann sie gegen Unternehmen und handelnde Personen ein Verfahren eröffnen und diese auf dem Verordnungsweg sanktionieren. Zu den Enforcementinstrumenten zählt die Finma verschiedene vorsorgliche Maßnahmen über Feststellungsverfügungen bis hin zu Tätigkeits- und Berufsverboten oder Bewilligungsentzug und Liquidation. Zum Instrumentarium gehört auch die Einziehung unrechtmäßig erwirtschafteter Gewinne, nicht aber Geldstrafen.Unklar ist bislang, welche Maßnahmen in der Beschattungsaffäre zur Anwendung kommen könnten, zumal sich das Verfahren nicht gegen Personen, sondern allein gegen das Unternehmen richtet. Eine plausible Variante wäre eine Rüge (Feststellungsverfügung), in der die Behörde die in verschiedenen Untersuchungen bereits mehrfach identifizierten Fehlleistungen des Managements beim Einsatz von Kommunikationsinstrumenten anprangern und organisatorische Maßnahmen zur Verbesserung verlangen könnte. Die Kommunikation im Zusammenhang mit den Beschattungsaufträgen lief fast vollständig über inoffizielle Kanäle, die auch für Strafverfolgungsbehörden nicht nachverfolgbar sind. Zudem wurden die verwendeten Geräte teilweise offenbar auch entsorgt. Unklar ist auch, was eine erneute Untersuchung, wie sie die Finma jetzt angeordnet hat, an neuen Inhalten noch hervorbringen kann. Die Beschattungsaffäre wurde bereits im Herbst durch verschiedene Stellen untersucht. Credit Suisse will vollumfänglich mit der Behörde kooperieren.