dm Frankfurt – Der europäische Börsenverband Fese hat ein Positionspapier zur Börsenäquivalenz vorgelegt. Darin geht es um die Frage, nach welchen Kriterien außerhalb der EU ansässige Handelsplattformen von der Europäischen Union als “gleichwertig” anerkannt werden. Der bevorstehende Austritt Großbritanniens aus der EU sowie stockende Verhandlungen zwischen der EU und der Schweiz über ein gegenseitiges Rahmenabkommen rücken das Thema in den Fokus.Die Fese ruft in dem Papier dazu auf, dass nicht nur die EU-Kommission, sondern auch der Rat und das Europäische Parlament “demokratische Kontrolle” über diesen Prozess ausüben können. Die Finanzindustrie solle dabei ebenso “voll beteiligt werden” wie die beteiligten Parteien, die eine Äquivalenz anstreben.Zudem soll ein Prozess des kontinuierlichen Austauschs zwischen den beteiligten Aufsichtsbehörden aufgesetzt werden, der über eine “anfängliche Einschätzung” hinausgehe. Ziel eines Äquivalenzrahmens müsse die Verhinderung von regulatorischer Arbitrage sein. Abkommen mit Drittstaaten müssten in einem berechenbaren Prozess auch zurückziehbar sein, ohne dass dabei die Finanzstabilität gefährdet werde. Der Börsenverband hält ferner auch unterschiedliche Äquivalenzansätze je nach Drittstaat und Art der Vernetzung und Integration der jeweiligen Finanzmärkte sowie nach Art der Finanzprodukte für angebracht.