EBA fordert Sanierungspläne an

In Deutschland müssen BayernLB, Commerzbank, Deutsche Bank und DZ Bank an die EU-Behörde liefern

EBA fordert Sanierungspläne an

Nach der deutschen Finanzaufsicht fordert auch die EU-Bankenaufsicht von großen Kreditinstituten Sanierungspläne bis Jahresende. BayernLB, Commerzbank, Deutsche Bank und wohl auch die DZ Bank müssen demnach zweimal Notfallkonzepte einreichen.bn Frankfurt – Die Regulierung systemrelevanter Banken gewinnt zusehends an Fahrt. Wenige Wochen nach der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat auch die European Banking Authority (EBA) von diversen Kreditinstituten Sanierungspläne angefordert. Der Beschluss, über den die Londoner Behörde am Mittwoch informierte, soll “die Entwicklung von Sanierungsplänen in Gang setzen und die Angleichung an die höchsten Standards in der Union fördern”, wie mitteilt wird. Den Angaben zufolge werden 39 grenzüberschreitende Banken aufgefordert, bis Jahresende zu liefern. Im Gegensatz zur deutschen Aufsicht hat die EBA die Namen der in die Pflicht genommenen Häuser öffentlich gemacht (siehe Tabelle). BaFin und EBA sind früh dranDie BaFin hat von den als national systemrelevant eingestuften Instituten Notfallkonzepte verlangt. Deren Anzahl hängt vom jeweiligen Umfeld ab, wie Raimund Röseler, BaFin-Exekutivdirektor Bankenaufsicht, im November erklärt hatte. Rund 15 Häuser gelten demnach permanent als national relevant. Nach Publikation der EBA-Liste dürften vier Namen von Häusern feststehen, die nun zweimal Notfallkonzepte einreichen müssen: Bayerische Landesbank (BayernLB), Commerzbank, Deutsche Bank sowie die DZ Bank. Die Deutsche Bank musste der BaFin schon bis Ende 2012 einen Sanierungsplan zeigen und auch den US-Behörden bereits erklären, wie sie im Falle eines Falles abzuwickeln wäre.Mit ihrer Initiative greift die EBA ebenso wie die BaFin legislativen Neuregelungen vor. Die BaFin ist dafür von der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) attackiert worden. Die Interessenvertretung der kreditwirtschaftlichen Spitzenverbände zieht den Sinn frühzeitig erstellter Notfallpläne in Zweifel. Angesichts der Regulierungsdynamik erscheine es zweifelhaft, ob “einheitliche, konsistente und nicht in kürzester Zeit zu modifizierende Anforderungen” aufgestellt werden könnten, argumentiert sie. Wie die BaFin will aber auch die EBA frühzeitig die Initiative ergreifen. Mit der Aufforderung an die Banken wolle man die Zeit überbrücken, bis auf EU-Ebene ein umfassender gesetzlicher Rahmen für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten umgesetzt sei, teilt die Londoner Behörde mit. Einen Vorschlag für eine entsprechende Richtlinie hatte die EU-Kommission im Juni vergangenen Jahres vorgelegt . Optionen sind gefragtDie Aufträge von EBA und BaFin gleichen sich: Die Institute sollen unter anderem ihre Struktur darstellen, Optionen aufzeigen, welche ihnen im Krisenfall zur Verfügung stehen, sowie die Folgen der jeweiligen Szenarien beschreiben. Die Anforderungen der EBA gehen zurück auf ein Diskussionspapier, das die Behörde im Frühjahr vergangenen Jahres veröffentlicht hatte.