EU befragt Polen zur Bankensteuer

Börsen-Zeitung, 4.3.2016 Reuters Brüssel/Warschau - Die EU-Kommission hinterfragt eine von Polen im Februar verhängte Steuer für die größten Banken des Landes. Die polnischen Behörden seien um Erläuterungen gebeten worden, sagte ein Sprecher der...

EU befragt Polen zur Bankensteuer

Reuters Brüssel/Warschau – Die EU-Kommission hinterfragt eine von Polen im Februar verhängte Steuer für die größten Banken des Landes. Die polnischen Behörden seien um Erläuterungen gebeten worden, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel. Es gehe darum herauszufinden, ob die Steuer im Einklang mit europäischem Wettbewerbsrecht stehe. Die euroskeptische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die im Oktober die Parlamentswahl gewonnen hatte, führte die Steuer für Banken ein, deren Vermögenswerte mehr als 4 Mrd. Zloty (etwa 920 Mill. Euro) betragen. Sie will die Einnahmen in die Sozialhilfe fließen lassen.Die polnische Zeitung “Rzeczpospolita” berichtete, die Kommission sei nicht grundsätzlich gegen die Steuer. Ihr stoße aber auf, dass die Abgabe für große Banken gelte, kleine Institute aber ausgenommen seien. Die meisten betroffenen Geldhäuser gehören ausländischen Instituten.