Die Europäische Investitionsbank (EIB) sieht sich selbst als die am stärksten beaufsichtigte multilaterale Finanzierungsinstitution der Welt an. Dies stellte die in Luxemburg ansässige EU-Förderbank gegenüber dem Finanzausschuss des Bundestages klar. Die Governance der EIB-Gruppe sei in den letzten drei Jahren sehr stark verbessert und gestärkt worden, damit sie im Hinblick auf Ernennungen, Audit und Compliance die höchsten internationalen Standards erfülle, heißt es in einer Stellungnahme, die der Börsen-Zeitung vorliegt.

Der Finanzausschuss beriet am Mittwoch auf Grundlage eines im Juni veröffentlichten Sonderberichts des Bundesrechnungshofes in einer nicht-öffentlichen Sitzung über die EIB. Die Prüfer hatten darin kritisiert, dass die Investitionsbank bei Aufsicht und Kontrolle weit hinter den ansonsten üblichen EU-Bankenstandards zurückbleibt. Etwa drei Viertel der Finanzierungen der Förderbank unterlägen keiner unabhängigen externen Kontrolle. Der Rechnungshof hatte deshalb vor einem „erheblichen Haftungsrisiko“ auch für den Bundeshaushalt gewarnt, was nun den Bundestag auf den Plan gerufen hatte.

EIB-Vizepräsidentin Nicola Beer stellte sich am Mittwoch den Fragen des Ausschusses. In der schriftlichen Stellungnahme an die Abgeordneten verwies die Bank darauf, dass die Aufsicht der Gruppe auf fünf verschiedenen Ebenen erfolge. Neben den eigenen unabhängigen Prüfungsausschuss, die luxemburgische Zentralbank – die die Liquiditätsanforderungen beaufsichtigt –, den Europäischen Rechnungshof, spezielle interne Prüfer gebe es auch noch einen externen Rechnungsprüfer. Das Risikomanagement der EIB-Gruppe gehe zugleich über die satzungsmäßigen Anforderungen hinaus und entspreche eher den Anforderungen, die an Geschäftsbanken gestellt würden, als denen, die für andere multilaterale Finanzierungsinstitutionen gelten.

Die Bank stellte in Reaktion auf den Rechnungshof-Bericht zugleich die eigene „starke und solide Kapitalposition“ heraus mit einer Kernkapitalquote von zuletzt über 30%. Zusätzlich zum eingezahlten Kapital habe die EIB Rücklagen von 58,5 Mrd. Euro gebildet. Damit ergäben sich Eigenmittel in Höhe von 80,7 Mrd. Euro, womit die EIB-Gruppe über einen signifikanten Kapitalpuffer verfüge. Die „solide Governance“ werde auch von den drei unabhängigen Ratingagenturen anerkannt.