EU-Parlament mit Initiative für eine Einlagensicherung
ahe Brüssel
Im Wirtschafts- und Währungsausschuss des EU-Parlaments (Econ) haben die Koordinatoren der sechs größten Fraktionen eine Initiative gestartet, die Arbeiten an einem europäischen Einlagensicherungssystem (Edis) wieder aufzunehmen. Dies sei „längst überfällig“, hieß es in einem gemeinsamen Brief an den amtierenden Ecofin-Vorsitzenden Zbynek Stanjura, den Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe sowie die zuständigen EU-Kommissare Valdis Dombrovskis und Mairead McGuinness.
Den Forderungen aus dem Parlament zufolge sollte die EU-Kommission ihren Edis-Vorschlag von 2015 nicht zurückziehen, sondern dieser sollte als Grundlage für die Wiederaufnahme der Diskussionen dienen. Die Abgeordneten verwiesen darauf, dass der europäische Bankensektor sich in den vergangenen Jahren zwar als relativ stabil erwiesen habe. Angesichts der derzeit tiefgreifenden wirtschaftlichen Unsicherheiten könne aber nicht davon ausgegangen werden, dass diese Stabilität bestehen bleibe, hieß es warnend.