Die Europäische Zentralbank tut zu wenig gegen Kreditrisiken in Europas Banken. Zu diesem Schluss kommt der EU-Rechnungshof in einem Sonderbericht über die Bankenaufsicht in der Europäischen Union. Die Prüfer bescheinigen der EZB zwar überwiegend gute Arbeit. Im Umgang mit anfälligen Banken müssten die Aufseher jedoch strenger sein, als dies bislang der Fall ist.

In der EU stehen die größten Banken unter zentraler Aufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB). Das sind momentan 110 Institute. Auf sie entfallen laut Rechnungshof mehr als vier Fünftel aller Bankaktiva in der Region.

Die Ergebnisse seines Sonderberichts fallen durchwachsen aus. Im Allgemeinen sei die Bewertung der Kreditrisiken und Risikokontrollen von guter Qualität. Die Prüfer finden wenige Schwachstellen. Allerdings schöpfe die EZB ihre Instrumente und Befugnisse nicht aus. Die Aufseher gehen demnach zu nachsichtig mit jenen Banken um, die vergleichsweise hohe Kreditrisiken aufweisen.

Insbesondere regen die Rechnungsprüfer an, die Eigenkapitalforderungen für Banken mit höherem Risiko zu verschärfen. Sie halten der EZB vor, ihren vorhandenen Spielraum in der sogenannten zweiten Säule nicht auszunutzen. Damit sind Aufschläge für einzelne Banken gemeint, die über die allgemeinen Eigenkapitalanforderungen (Säule I) hinausgehen. Sie liegen im Ermessen der EZB. Für die EU-Prüfer geht die EZB ferner halbherzig vor, wenn Banken anhaltende Probleme im Kreditrisikomanagement offenbaren. In diesen Fällen habe die EZB ihre Aufsichtsmaßnahmen nicht stark genug ausgeweitet, tadelt der Rechnungshof, ohne auf Einzelfälle einzugehen.

In der EZB kann man die Kritik nur eingeschränkt nachvollziehen. Das geht aus ihren Antworten an den Rechnungshof hervor. Die Aufseher verteidigen ihre Eigenkapitalvorgaben. Es sei gewährleistet, “dass alle wesentlichen Risiken, denen ein Institut ausgesetzt ist, angemessen abgedeckt sind”. Ihre gegenwärtige Praxis entspreche den einschlägigen Empfehlungen. Außerdem gebe es verschiedene Möglichkeiten, die Kapitalanforderungen der Säule II – also jene, die über das allgemein erforderliche Minimum hinausgehen – auf Grundlage einer Risikoanalyse zu bestimmen, betont die EZB. Zudem verweisen die Aufseher auf Erfolge beim Abbau fauler Kredite. Der Anteil sogenannter Non-Performing Loans (NPL) in den Bilanzen der großen Banken ist seit 2015 von über 7% auf weniger als 2% gesunken (siehe Grafik). Dafür erhält die EZB Lob von den Prüfern. Allerdings bleibt auch dies nicht ohne Tadel: Banken verfügten nicht durchweg über solide Verfahren und Daten, um ihre notleidenden Kredite zu ermitteln. In diesen Fällen habe die EZB ihre Befugnisse nicht systematisch und konsequent genutzt.

Die EZB erkennt an, dass es bei der Ermittlung von Kreditrisiken gewisse Defizite gibt. Sie unterstreicht ihre Ankündigung, Schwachstellen mit einem neuen Risikotoleranzrahmen angehen zu wollen. Eine Expertengruppe kam kürzlich zu ähnlichen Ergebnissen wie der Rechnungshof. Die EU-Prüfer sprechen Empfehlungen aus, denen sich die EZB anschließt, darunter Klarheit über Kapitalvorgaben. Mit einer Ausnahme: mehr Personal. Das sei nicht drin, solange es nicht zusätzliche Aufgaben für die Bankenaufsicht gebe, lässt die EZB die Prüfer wissen. Die Zeche müssten schließlich die beaufsichtigten Banken zahlen.