fed/lz Brüssel/Frankfurt – Die Vorstellungen der EU-Kommission über die europäische Bankenunion gewinnen immer klarere Konturen. In einer unveröffentlichten Mitteilung, deren aktueller Entwurf der Börsen- Zeitung vorliegt, skizziert die EU-Behörde den einheitlichen Mechanismus zur Abwicklung maroder Banken – und konkretisiert frühere Arbeitspapiere. So sollen im Falle einer Abwicklung zwar alle direkt betroffenen EU-Staaten an der Vorbereitung der Entscheidungen beteiligt werden, “allerdings ohne ihnen ein Veto einzuräumen”. Ausführlich befasst sich die EU-Kommission mit der Frage, mit welchen Finanzmitteln Banken abgewickelt werden, solange sich der geplante europäische Fonds erst langsam füllt. Für die Übergangsphase sei eine “glaubwürdige öffentliche Sicherung” nötig, der Fonds brauche eine “Garantie oder eine Kreditlinie”. Diese Rolle könne nur der Euro-Schirm ausfüllen. “Die einzige vertrauenswürdige Einheit, um diese Sicherung zu übernehmen, ist der ESM”, heißt es in dem EU-Papier. Dessen mögliche Kredite sollen von der in Abwicklung befindlichen Bank ausgeglichen werden oder, falls dies unmöglich ist, vom Abwicklungsfonds, der zu diesem Zweck zusätzliche, nachträgliche Beiträge von der Kreditwirtschaft verlangen kann. Der Zeitplan sieht vor, dass sich die EU-Regierungen noch in diesem Monat über die EU-Richtlinien für nationale Systeme der Einlagensicherung und Bankabwicklung verständigen. Die EU-Behörde will zudem noch im Juni den Vorschlag für einen einheitlichen Abwicklungsmechanismus vorlegen.—– Bericht Seite 3- Interview Seite 6