bn Frankfurt – Aus der Europäischen Zentralbank (EZB) kommt ein neuer Vorstoß für eine Vergemeinschaftung der Einlagensicherung in Form eines European Deposit Insurance Scheme (Edis). Ein europäisches Sicherungssystem würde “großen Nutzen hinsichtlich des Einlegerschutzes bieten bei begrenzten Risiken”, heißt es in einer von der Notenbank zur Wochenmitte veröffentlichten Studie. Die Autoren schlussfolgern unter anderem, dass eine risikoorientierte Bemessung der Einzahlungen von Banken in einen einheitlichen Sicherungsfonds eine “ungerechtfertigte” Quersubvention einzelner Bankensysteme verhindern würde. Auch argumentieren sie, in einem Mischsystem, in welchem zunächst nationale Systeme einspringen und ein europäisches System erst später greift, sei der Effekt der Quersubvention sogar höher als im Falle einer vollen Vergemeinschaftung der Einlagensicherung. Das Dokument befeuert die Debatte um eines der derzeit ohnehin am stärksten umstrittenen Themen der Bankenregulierung und der europäischen Integration. So vertritt die Bundesregierung die Meinung, vor einer Vergemeinschaftung des Sparerschutzes müssten die Risiken im Bankensystem, konkret die Bestände an faulen Krediten in manchen Staaten Eurolands, ausreichend reduziert werden. Die Deutsche Bundesbank äußerte sich am Mittwoch nicht zu dem EZB-Papier. Bundesbankpräsident Jens Weidmann ist es im EZB-Rat dem Vernehmen nach bereits vorgestellt worden. Eine Sprecherin des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) warnte vor den Risiken einer vergemeinschafteten Einlagensicherung. Sie erzeuge neue Ansteckungsgefahren und erhöhe “im Ernstfall die Nervosität der Sparer”. In einem Schreiben an Bundesfinanzminister Olaf Scholz, das der Börsen-Zeitung vorliegt, hatten die in der Deutschen Kreditwirtschaft zusammengeschlossenen Bankenverbände erst Mitte März erklärt: “Wir halten unverändert an unserer ablehnenden Position zu den Vorschlägen der EU-Kommission zu Edis fest.”—– Nebenstehender Kommentar- Bericht Seite 3