Förderbanken gründen eigenen Verein

Dem VÖB könnte auf Dauer Konkurrenz erwachsen

Förderbanken gründen eigenen Verein

ski Frankfurt – Die deutschen Förderbanken sind dabei, eine eigene Interessenvertretung außerhalb des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB) zu etablieren. Nach Informationen der Börsen-Zeitung ist ein Verein mit dem Namen “Förderbankenkonferenz” bereits in Gründung. Designierter Vorsitzender ist Ralf Sommer, der Vorstandsvorsitzende der Hamburgischen Investitions- und Förderbank, sein Stellvertreter soll Ulrich Dexheimer, Vorstandssprecher der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz, werden. Gründungsmitglieder sind ferner die Chefs der Investitionsbank Berlin, Jürgen Allerkamp, der Investitionsbank Schleswig-Holstein, Erk Westermann-Lammers, der baden-württembergischen L-Bank, Axel Nawrath, und der Sächsischen Aufbaubank, Stefan Weber.Wie in Kreisen der öffentlichen Banken zu hören ist, bemüht sich dieses Sextett, zumindest auch die anderen regionalen Förderinstitute für die Mitgliedschaft in der neuen Plattform zu gewinnen. Keine klare Tendenz scheint es bisher zu geben, ob auch die Förderbanken auf Bundesebene, KfW und Landwirtschaftliche Rentenbank, eingeladen werden sollen und ob sie überhaupt zur Teilnahme bereit wären. Eine Art Gründungskonferenz ist für den 6. Februar in Potsdam geplant. Unabhängig von der Vereinsgründung treffen sich die Förderbanken an diesem Tag mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu einem Gedankenaustausch im Nachgang zur Einigung der europäischen Wirtschafts- und Finanzminister (Ecofin) über die Regulierungsausnahmen für die selbständigen deutschen Förderbanken.Die Interessen der rund 20 deutschen Förderinstitute werden bisher vom VÖB vertreten, dem insgesamt 60 Mitglieder angehören, darunter nicht zuletzt die noch sechs Landesbanken. Außerhalb des Spitzenverbandes gab es schon bisher seit langer Zeit verschiedene Gesprächskreise von Förderinstituten. Vordergründig wird die Vereinsgründung intern damit begründet, dass es für diese Gesprächsrunden – eine nennt sich “Förderinstitutstreffen” und findet nur auf CEO-Ebene statt, eine andere befasst sich auch auf Fachvorstandsebene mit Fragen der regionalen Wohnungsbauförderung – nicht einmal einen eigenen Briefkopf oder einen klar strukturierten Mailverteiler gebe, geschweige denn einen Sprecher, der die Gruppe nach außen vertritt. Es gehe folglich darum, den informellen, vielfach auf Zufälligkeiten basierenden Austausch in einen institutionalisierten Rahmen zu überführen und besser als bislang zu koordinieren. Heterogene InteressenOb sich der entstehende Förderbankenverein über die Institutionalisierung der Zusammenarbeit hinaus auf Dauer zu einer Konkurrenzveranstaltung für den VÖB entwickeln könnte, ist noch nicht klar erkennbar. Unter den Gründungsmitgliedern scheint es insoweit kein einheitliches Meinungsbild zu geben. Zu spüren ist freilich mancherorts eine etwas diffuse Unzufriedenheit mit der Art, wie der – so sagt ein Insider – “faktisch von den Landesbanken dominierte VÖB” spezifische Interessen der Förderbanken vertritt. Gerade als es jüngst darum ging, die großen Förderbanken von der EU-Regulierung auszunehmen und damit von der EZB-Aufsicht und vom europäischen Abwicklungsregime zu befreien, seien durchaus heterogene Interessen von Landesbanken und Förderbanken offenbar geworden.Der VÖB ist durch jüngste Entwicklungen bei der jetzt privatisierten HSH Nordbank und der Nord/LB herausgefordert und braucht zudem einen neuen Präsidenten, nachdem der bisherige Amtsinhaber Johannes-Jörg Riegler als Chef der BayernLB ausgeschieden ist. Das Präsidentenamt ist an ein Hauptamt bei einem Mitgliedsinstitut gekoppelt. Interimistisch steht der Vorstandsvorsitzende der LfA Förderbank Bayern, Otto Beierl, als bisheriger Vizepräsident den Verband vor.