Förderbanken rücken im VÖB auf

NRW.Bank-Chef Forst soll Verbandspräsident werden - "Förderbankenkonferenz" überrascht Institute

Förderbanken rücken im VÖB auf

Die Rolle der Förderbanken im Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB) dürfte aufgewertet werden. NRW.Bank-Chef Eckhard Forst hat gute Chancen, Verbandspräsident zu werden. Unterdessen hat die Gründung einer “Förderbankenkonferenz” manches Institut überrascht.wf/ab/jsc Berlin – Das Gewicht der Förderbanken im Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB) könnte durch die Neubesetzung des Präsidentenpostens aufgewertet werden. Nach Informationen der Börsen-Zeitung hat Eckhard Forst, Vorstandsvorsitzender der in Düsseldorf ansässigen NRW.Bank, gute Aussichten, als neuer Präsident des Verbands gewählt zu werden. Der VÖB äußerte sich dazu auf Anfrage nicht.Der Präsidentenposten war vorzeitig vakant geworden, nachdem der Vertrag von VÖB-Präsident Johannes-Jörg Riegler als Vorstandschef der BayernLB Mitte Dezember 2018 nicht verlängert worden war. Der Vertrag in Bayern läuft Ende Februar aus. Rieglers Amtszeit beim VÖB, an dessen Spitze er seit November 2016 stand, hätte regulär im Herbst 2019 geendet. Derzeit wird das Amt von seinem Stellvertreter, Otto Beierl, Vorstandsvorsitzender der LfA Förderbank Bayern, ausgeübt. Neben Forst kommt aus dem Verbandsvorstand faktisch nur der Vorstandsvorsitzende der LBBW, Rainer Neske, für das Präsidentenamt in Frage.Andere Mitglieder des zwölfköpfigen Gremiums stehen aus Altersgründen nicht für eine volle dreijährige Amtszeit zur Verfügung, scheiden in absehbarer Zeit aus wie etwa DekaBank-Chef Michael Rüdiger, vertreten vergleichsweise kleine Institute oder sind, wie der Vorstandsvorsitzende der Nord/LB, Thomas Bürkle, zurzeit mit anderen Themen befasst (BZ vom 13.12.2018). Da sich traditionell ein Landesbanken- und ein Förderbankenchef die Ämter des Präsidenten und des Vizepräsidenten teilen, müsste auch der Posten des Vizepräsidenten neu vergeben werden, wenn Forst an die Spitze rückt. Auf der Suche nach dem Präsidenten dürfte noch im Februar ein gemeinsamer Vorschlag von Landes- und Förderbanken zu erwarten sein. Vertretung gestärkt Forst wäre nicht der erste VÖB-Präsident aus dem Kreis der Förderbanken. Von 2009 bis 2013 hatte Christian Brand, damals Vorstandsvorsitzender der L-Bank, diese Position inne. Eine personelle Aufwertung der Förderbanken im VÖB würde wohl positiv auf mögliche Befindlichkeiten mancher Förderinstitute wirken, die sich im Verband nicht ausreichend vertreten fühlen und, wie die Börsen-Zeitung in ihrer Mittwoch-Ausgabe berichtet hat, dabei sind, eine eigene Interessenvertretung außerhalb des VÖB namens “Förderbankenkonferenz” zu etablieren. Gründungsmitglieder sind die jeweiligen Institute aus Hamburg, Berlin, Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen.Die Diskussion um eine angemessene Berücksichtigung der Interessen der Förderinstitute ist nicht neu und taucht in unregelmäßigen Abständen auf. Tatsächlich ist das Gewicht der Förderbanken innerhalb des VÖB nicht so ausgeprägt wie das der Landesbanken. Dies drückt sich auch im Beitragsaufkommen aus, von dem die Förderbanken rund 25 % schultern dürften, die Landesbanken aber rund 55 %. Der übrige Teil entfällt auf außerordentliche Mitgliedschaften. Die Satzung des Verbandes sieht zudem vor, dass im Vorstand mehrheitlich Vertreter von Landesbanken sein müssen – ein zunehmend schwierigeres Unterfangen durch die sinkende Zahl von Instituten dieser Art. Aus allen Wolken gefallenDie geplante Gründung einer eigenen Interessenvertretung der Förderbanken in Form eines Vereins “Förderbankenkonferenz” würde mit der Wahl von Forst weniger Gewicht erlangen. Die möglichen Vereinsmitglieder werden derzeit noch sondiert – auch, ob KfW und Landwirtschaftliche Rentenbank, die Förderinstitute des Bundes, mitmachen sollen. Immerhin könnten in dem Verein die informellen Kreise “Lakra” (Landeskreditanstalten) und “FIT” (Förderbankeninformationsaustausch) gebündelt und neu strukturiert werden. Ob ein solches Gremium – auch finanziell – die Kraft hätte, einen Verband mit etablierten Strukturen wie den VÖB zu ersetzen, ist fraglich.Der Vorstoß für einen neuen Förderbankenverein abseits des VÖB traf manches Institut am Mittwoch unvorbereitet. Bei der NRW.Bank etwa, der größten regionalen Förderbank der Republik, fiel man aus allen Wolken. “Die NRW.Bank war in etwaige Gespräche rund um einen Förderbankenverein bislang nicht involviert und kann diesen insofern auch nicht weiter kommentieren”, sagte eine Sprecherin auf Anfrage.Zu den Spekulationen um Vorstandschef Eckhard Forst, der als neuer VÖB-Präsident gehandelt wird, halten sich die Düsseldorfer ebenfalls bedeckt: “Es gibt eine offene Personaldiskussion, die wir im laufenden Verfahren nicht kommentieren.” Auch die Landwirtschaftliche Rentenbank teilte auf Anfrage mit: “Wir waren bzw. sind nicht in die Gründung involviert.” Man verfolge dies mit Interesse. Um entscheiden zu können, ob sich das Haus dem Verein anschließen werde, “erwarten wir weitere dazu notwendige Informationen”. Die KfW teilte mit, ihr sei die Initiative bekannt. Grundsätzlich begrüße man “einen intensiven Austausch über die Belange der Förderinstitute” und freue sich auf den Dialog. Zur weiteren Entwicklung oder zur konkreten Frage der Einbindung der KfW könne man zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussagen machen.