Bafin

Hängen im Schacht

Die sich ziehende Neubesetzung der BaFin-Spitze dürfte manchem Beteiligten noch Kopfschmerzen bereiten. Das Problem ist nicht, dass Raimund Röseler, dienstältestes Mitglied im Direktorium, nicht im Stande wäre, übergangsweise die Sitzungen des...

Hängen im Schacht

Die sich ziehende Neubesetzung der BaFin-Spitze dürfte manchem Beteiligten noch Kopfschmerzen bereiten. Das Problem ist nicht, dass Raimund Röseler, dienstältestes Mitglied im Direktorium, nicht im Stande wäre, übergangsweise die Sitzungen des Gremiums zu wuppen. Das Problem ist, dass sich das von der SPD geführte Bundesfinanzministerium mit einem viel zu strammen und auf nur zwei Monate ausgelegten Fahr­plan für einen Wechsel an der BaFin-Spitze ohne Not in die Bredouille gebracht hat. Eigentlich hatte Minister Olaf Scholz nach dem Wirecard-Skandal mit einer raschen, möglichst extern be­setzten Nachfolge demonstrieren wollen, dass sich etwas ändert in der Bankenaufsicht. Ergebnis: Mit Exekutivdirektor Röseler dürfte interimsweise nun ein Aufseher das Ruder übernehmen, in dessen Bereich die, wiewohl mit der Bundesbank getroffene und von der EZB geduldete, Entscheidung fiel, Wirecard als Technologie- und nicht als unter die Bankenaufsicht fallenden Finanzdienstleister zu kategorisieren. Hängen im Schacht statt Aufbruchssignal, lässt sich die Außenwirkung umschreiben.

Schon deshalb will das von der SPD geführte Bundesfinanzministerium lieber heute als morgen klären. Auf lange Sicht aber wird es sich fraglos auszahlen, im Zweifelsfall auf die augenscheinlich beste Person zu warten, anstatt unter vermeintlichem Zeitdruck eine Lösung zu wählen, die mehr wie die erstbeste wirkt – selbst wenn die Personalie, je länger das Prozedere dauert, im anlaufenden Bundestagswahlkampf zum Politikum wird.

Für den Posten Auserkorene müssen halt erst einmal mitspielen, und bevor sie in Bonn anheuern, werden sie wissen wollen, was sie dort erwartet. Dies aber war selten so unklar wie derzeit: Das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität, das die Position des Präsidenten stärken und einen neuen Zuschnitt der Aufgabenverteilung im Direktorium ermöglichen soll, muss noch verabschiedet werden. Die vom Finanzministerium und auch von Roland Berger ventilierten Ideen für eine bessere Finanzaufsicht mögen zwar beeindruckend klingen. Ob sich aber etwa der hehre Plan zum Aufbau einer eigenen Truppe an Bilanzforensikern realisieren lässt, wird vor allem vom Geld abhängen, das die BaFin in einen vollkommen leer gefegten Personalmarkt buttern darf. Fest steht: Die Zeit arbeitet für die Aspiranten, nicht für Berlin. Und die Hängepartie findet personalpolitisch und operativ statt. Denn eine Interimsleitung wird sich, unabhängig vom Namen, Beschlüsse größerer Tragweite zu verkneifen wissen.