Hartes Ringen um Zugang zum Clearing

Irischer Ratsvorsitz schlägt Mifid-Kompromiss vor

Hartes Ringen um Zugang zum Clearing

fed Brüssel – Irland bemüht sich kurz vor Abschluss seiner EU-Ratspräsidentschaft doch noch um einen Durchbruch bei der seit Jahren diskutierten EU-Marktrichtlinie (Mifid II). In einem internen Arbeitspapier, das der Börsen-Zeitung vorliegt, macht der irische Ratsvorsitz den nationalen Regierungen Kompromissvorschläge – vor allem für die zwei umstrittensten Punkte Clearing-Zugang und Marktstruktur. Das erste Streitthema spiegelt den Wettbewerb der Geschäftsmodelle wider und ist vor allem für die Deutsche Börse von großer Bedeutung. Beim zweiten Punkt stehen sich die Interessen der Börsen und weniger streng regulierter Plattformen gegenüber.Was den diskriminierungsfreien Zugang zu Handel und Clearing angeht, bleibt der Gesetzesentwurf bei der generellen Verpflichtung, dass Handelsplätze und zentrale Gegenparteien alle Finanzprodukte generell akzeptieren müssen. Die zwischenzeitlich diskutierte grundsätzliche dreijährige Ausnahme für börsengehandelte Derivate wurde nun von den Iren gestrichen – “mangels ausreichender Unterstützung” seitens der Regierungen. Im Gegenzug soll ein Passus eingefügt werden, mit dem ein Gutachten bei der EU-Kommission, der ESMA und dem Systemrisikorat in Auftrag gegeben wird, das eine Empfehlung aussprechen soll, ob oder ob nicht börsengehandelte Termingeschäfte erst einmal ausgenommen werden.Beim Zank um das umstrittene neue Handelsformat OTF (Organized Trading Facility) schlagen die Iren gegen den Wunsch der etablierten Börsen vor, dass OTF Aktienhandel betreiben dürfen. Das gebe die Mehrheitsmeinung wider.