Kapitalprobleme
Braucht Bremen eine eigenständige Landesbank? Im hoch verschuldeten Stadtstaat an der Weser fiel die Antwort auf diese Frage bislang eindeutig aus. Unabhängig vom Anteil der Beteiligung gab es in der Hansestadt immer ein hohes Maß an Identifikation mit der Bremer Landesbank. Die Aufsichtsratsvorsitzende, Bremens Finanzsenatorin Karoline Linnert, bezeichnete das Institut vor Monatsfrist in einem Interview als eine gute, wichtige Bank, “die zu Bremens wertvollsten Beteiligungen gehört”. Doch nicht nur die Grünen-Politikerin wird sich mit dem Gedanken befassen müssen, dass die Tage der Bremer Landesbank als weithin selbständiges Institut mit eigener Steuerung bald gezählt sein könnten.Ein Ende der internationalen Schifffahrtskrise ist nach acht Jahren immer noch nicht in Sicht. Im Gegenteil: Weil Marktperspektiven inzwischen deutlich pessimistischer beurteilt werden als noch vor einigen Monaten, steuert die Bremer Landesbank 2016 auf Wertberichtigungen mit einem hohen dreistelligen Millionenbetrag und einen Jahresverlust von rund 500 Mill. Euro zu. Für die Regionalbank zwischen Ems und Elbe, die schon länger genau auf Eigenkapitalquote und Substanz achten muss, sind das Besorgnis erregende Zahlen. Da nutzt es nichts, wie die Aufsichtsratsvorsitzende die EZB als Bankenaufsicht für die schwierige Lage verantwortlich zu machen, weil diese die Bank dazu zwinge, Schiffe so zu bewerten, als wären sie ein Totalausfall. Die Dauer der Schiffskrise erweist sich als fatal: Der Bremer Landesbank fehlen Erträge aus anderen Geschäftsfeldern, um die Belastungen der Risikovorsorge zu kompensieren und das Kapital aus eigener Kraft zu stärken.Zugleich sind in Anbetracht der Gesellschafterstruktur die Optionen für eine externe Eigenkapitalstärkung begrenzt – nicht nur wegen der Finanzlage des mit 41,2 % beteiligten klammen Stadtstaates. Würde das Land die Bank stützen, wäre ein EU-Beihilfeverfahren wegen staatlicher Beihilfen mit hohen Auflagen absehbar. Das Beispiel der noch stärker von der Schiffskrise getroffenen HSH Nordbank dürfte nicht zuletzt in Bremen als Abschreckung dienen.Eine Stabilisierung durch die Nord/LB, der die Bremer Landesbank heute mit knapp 55 % mehrheitlich gehört, erscheint damit am ehesten denkbar. In Bremen würde künftig keine Landesbank mehr gesteuert. Doch der Stabilität des Bankensystems käme es zugute, sollte es 2018, wenn Hamburg und Schleswig-Holstein einen Käufer für die HSH gefunden haben müssen, zwei schiffsfinanzierende Landesbanken weniger geben.