Kirchs Erben erzwingen außerordentliche HV
ski Frankfurt – Die Deutsche Bank beruft eine außerordentliche Hauptversammlung (HV) ein. Es dürfte zumindest seit drei bis vier Jahrzehnten das erste außerordentliche Aktionärstreffen des Instituts sein. Die für den 11. April anberaumte zusätzliche Versammlung, die dem Vernehmen nach in der Frankfurter Jahrhunderthalle stattfinden wird, dient dem Zweck, Beschlüsse der HV des vorigen Jahres zu bestätigen, die aus dem Umfeld der Nachkommen des verstorbenen Medienunternehmers Leo Kirch vorerst mit Erfolg angefochten worden sind. Das Landgericht Frankfurt als erste Instanz stellte im Dezember fest, dass bei der HV 2012 ein Aktionär sein Rederecht nicht habe wahrnehmen können, und gab deshalb den Anfechtungsklagen statt.Die Deutsche Bank hat gegen diese Entscheidung zwar Berufung eingelegt. Anders als in der Vergangenheit, als die Bank angefochtene HV-Beschlüsse gleichwohl beim Registergericht eintragen ließ, weil sie wohl damit rechnen konnte, ihre Position auf dem Instanzenweg durchzusetzen, ist ihr dieser Weg diesmal verbaut. Die Kläger haben nämlich zusätzlich Verfahrensanträge beim Registergericht gestellt und dadurch die Eintragung der Beschlüsse bis auf Weiteres blockiert. Dies führt nun unter anderem dazu, dass für das Geschäftsjahr 2012 kein Wirtschaftsprüfer wirksam bestellt ist, der den Jahresabschluss testieren könnte. Neben der Wahl des Abschlussprüfers hatten die Kläger unter anderem Beschlüsse zur Gewinnverwendung und zur Wahl von drei Anteilseignervertretern in den Aufsichtsrat angefochten. Um Rechtssicherheit zu schaffen und zu gewährleisten, dass die Bank ihre nächste reguläre HV wie geplant am 23. Mai durchführen kann, entschloss sich der Vorstand, das außerordentliche Aktionärstreffen einzuberufen und die für den 21. März vorgesehene Veröffentlichung des Geschäftsberichts auf Mitte April zu verschieben.Eine HV der Deutschen Bank kostet einen Millionenbetrag. Die Kosten eines Aktionärstreffens in der (größeren) Frankfurter Festhalle z. B. waren vor einigen Jahren mit 8 Mill. Euro angegeben worden.