dm Frankfurt – Jörg Kukies, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, hat auf einer Konferenz der Finanzmarktvereinigung Afme in Frankfurt für ein Umdenken in der Suche nach einer Lösung zur Vollendung der Bankenunion gefordert. Die Frage sei, ob der 2016 aufgesetzte Fahrplan umfassend genug sei. Es gehe auch um die Fragmentierung des europäischen Bankenmarkts und um die Segmentierung der Märkte. Diese Aspekte seien sozusagen als eine Art “vierte Säule” in die Bankenunion zu integrieren. Jeder EU-Mitgliedstaat habe seine “rote Linien”, wie der “klassische deutsche Widerstand gegen die europäische Einlagensicherung”, so Kukies. Womöglich ließe sich in einem ganzheitlicheren Ansatz auch über rote Linien nachdenken. Kukies unterstützte auch den “sehr vernünftigen” Vorschlag der EU-Kommission, der “sanft” vom Einstimmigkeitsprinzip zum qualifizierten Majoritätsprinzip bei bestimmten Abstimmungen über Steuergesetze führe, etwa wenn es um Kooperation gehe. Deutschland habe hier die Haltung geändert. Das Einstimmigkeitsprinzip führt regelmäßig zu Blockaden. – Bericht Seite 4