Liquidität bei Abwicklung von Banken nicht gesichert

SRB-Chefin König fordert rasche EU-Regelungen

Liquidität bei Abwicklung von Banken nicht gesichert

ahe Brüssel – SRB-Chefin Elke König hält die bislang nicht gesicherte Liquiditätsversorgung für die “wichtigste Lücke” im aktuellen EU-Regelwerk rund um die Bankenabwicklung. In einer Anhörung im Wirtschafts- und Finanzausschuss (Econ) des Europaparlaments rief König die EU-Mitgliedstaaten auf, dieses Problem zusammen mit den Zentralbanken entschlossen anzugehen. Banken, die in der Abwicklung Liquiditätsprobleme hätten, benötigten so schnell wie möglich Geld. Möglicherweise könnten Auszahlungen von Notenbanken auch über den Europäischen Bankenabwicklungsfonds SRF garantiert werden.Auch die Euro-Finanzminister haben sich in den vergangenen Monaten bereits mit einer möglichen Liquiditätsausstattung von Banken in der Abwicklung beschäftigt, konnten sich bislang aber noch nicht auf eine Lösung einigen. König verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass sich die Situation für den Single Resolution Board (SRB) bereits etwas gebessert habe, da ihre Behörde mittlerweile das Instrument eines zweitägigen Moratoriums nutzen könne. Dies reiche aber nicht.Nach Angaben von König liegen mit Ausnahme von zwei oder drei Instituten mittlerweile für alle der 111 Bankengruppen unter SRB-Aufsicht auch Abwicklungspläne vor. An diesen müsse aber weiter gearbeitet werden. Sie bestätigte auf Nachfrage aus dem Econ, dass ein solcher Abwicklungsplan auch für die Deutsche Bank vorliege, wollte sich ansonsten aber nicht genauer zur Deutschen Bank – oder einem anderen einzelnen Institut – äußern.Der SRB hat mittlerweile 345 Mitarbeiter. Bis Ende des Jahres soll die Behörde noch weiter auf 400 Mitarbeiter aufgestockt werden.