Neue Spekulationen über Finanzsteuer
fed Brüssel – Äußerungen, die Belgiens Finanzminister Johan Van Overtveldt zugeschrieben werden, haben Spekulationen über ein Scheitern der geplanten europäischen Finanztransaktionssteuer ausgelöst. Van Overtveldt war mit dem Hinweis zitiert worden, dass Belgien zwar nicht den Verhandlungstisch verlassen könne, aber dass die aktuell beratenden Vorschläge mit den Absprachen der belgischen Regierungskoalition unvereinbar seien. Die Meldungen, die anschließend in Regierungskreisen teilweise relativiert, teilweise aber auch bestätigt wurden, nähren Zweifel, dass es den noch verbliebenen zehn Euro-Staaten gelingt, einen Kompromiss über die Details der Finanzsteuer zu erreichen. Seit Jahren bemühen sich die Finanzminister von Frankreich, Deutschland und anderen Euro-Regierungen um Annäherung in den zentralen Fragen – etwa Anwendungsbereich, Ausnahmen und Erhebungsmethode. Nachdem bereits Estland abgesprungen ist, kann höchstens noch ein anderes Land aus den Verhandlungen aussteigen, ohne ein automatisches Scheitern auszulösen.