fed Frankfurt – Mit dem Aufbau eines neuen Zahlungssystems wollen Frankreich, Großbritannien und Deutschland europäischen Firmen den Handel mit Iran ermöglichen. Auf diese Weise soll doch noch das Atomabkommen gerettet werden, das durch den Ausstieg der USA und die amerikanischen Drohungen gegen europäische Firmen, die weiter mit Iran handeln, gefährdet ist.Gestern Abend gaben die Außenminister Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands in einer gemeinsamen Erklärung bekannt, dass sie eine Zweckgesellschaft namens Instex gründen werden. “Durch Instex wird der legitime Handel zwischen Europa und Iran gefördert, wobei der Schwerpunkt zunächst auf den Sektoren liegt, die für die iranische Bevölkerung am wesentlichsten sind, beispielsweise Arzneimittel, Medizinprodukte sowie Lebensmittel und Agrargüter”, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Ein Deutscher an der SpitzeDas Vorhaben, über das bereits seit längerem spekuliert wird, gewinnt zusehends an Kontur. So melden Nachrichtenagenturen übereinstimmend, dass die Verrechnungsstelle ihren Sitz in Paris haben und von einem Deutschen geleitet werden soll – dem ehemaligen Commerzbank-Manager Per Fischer.Die drei Länder unterstrichen, dass das Zahlungssystem langfristig auch von Unternehmen aus Drittstaaten genutzt werden soll. Es sei sichergestellt, dass Instex “nach den höchsten internationalen Standards im Hinblick auf die Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung” arbeite.Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hob hervor, dass Instex die “volle Unterstützung” der EU-Kommission habe. Schließlich stehe Brüssel ganz und gar hinter der vollständigen Umsetzung des Atomabkommens, da die EU diese Vereinbarung für ein zentrales Element der Sicherung des Friedens in der Region halte.Die Reaktion der deutschen Industrie fiel etwas verhaltener aus. Zwar lobt Stefan Mair aus der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der Deutschen Industrie die künftige Verrechnungsstelle als “Ausdruck der Verlässlichkeit der europäischen Partner”. Der Verband moniert allerdings, dass “zentrale Fragen offen bleiben”. Instex sei abhängig vom sanktionierten Öl- und Gasgeschäft des Iran. Damit bestehe nach wie vor “ein erhebliches Risiko für den Aufbau langfristiger Wirtschaftsbeziehungen”.