Nur Ärger mit dem Euribor
Mitglied im Panel der Interbankensätze Euribor und Libor zu sein, ist kaum vergnügungssteuerpflichtig, es sei denn, man zählt intensive Gespräche mit den Damen und Herren von der Finanzaufsicht zum Unterhaltungsprogramm. Bei der Deutschen Bank und mehreren anderen Euribor-Instituten führt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) derzeit Sonderprüfungen wegen der Manipulationsvorwürfe durch. Einige Banken haben bereits Konsequenzen gezogen und sind aus dem Euribor-Panel ausgetreten. Leider hängt die Glaubwürdigkeit der Interbankensätze nicht zuletzt davon ab, wie viele Institute mitmachen. Das bringt die Aufsicht in eine Zwickmühle: Soll sie tatenlos zusehen oder die Institute drängen, im Euribor-Panel zu bleiben? Falls es dann erneut zu Manipulationen käme, geriete auch die BaFin unter Beschuss. Kein Wunder, dass BaFin-Präsidentin Elke König dafür plädiert, die privat organisierten Geldmarktsätze durch ein anderes System zu ersetzen. Eine auf EU-Ebene regulierte und beaufsichtigte Alternative könnte die bessere Lösung sein. ssc