Poker um Basel III fängt erst an
In der Debatte um den Abschluss des Kapitalregelwerks Basel III für Banken brauchen alle Beteiligten vor allem eines: einen langen Atem. Bislang sind vor allem Positionierungen nach bekanntem Muster zu bestaunen: Die Banken beklagen übermäßige Mehrbelastungen, die EU-Behörde EBA und die deutsche Finanzaufsicht verteidigen diese als Beitrag zur Finanzstabilität. Daraus den Schluss zu ziehen, damit sei das letzte Wort gesprochen, wäre voreilig. Hatte nicht Bundesbank-Vorstandsmitglied Joachim Wuermeling, der am Montag eine “streng an Basel III orientierte Umsetzung” als “nun entscheidend” bezeichnet hat, noch Mitte Juni auch unter dieser Prämisse “viele Spielräume” für die europaweite Umsetzung der Regeln ausgemacht? Ernst wird es im zweiten Halbjahr 2020, wenn es in der EU unter deutscher Ratspräsidentschaft daran gehen wird, die Baseler Vorgaben in europäisches Recht zu gießen. Was die EBA 2019 empfahl, wird dann im Zweifel niemanden mehr interessieren. Der Poker um die Umsetzung von Basel III steht Europa noch bevor.bn