bl – Der Generaldirektor der italienischen Notenbank Banca d’Italia, Salvatore Rossi, hat angesichts heftiger Spannungen um die künftige Rolle des Instituts und um Führungsposten überraschend angekündigt, nicht für eine neue Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Das Mandat der Nummer 2 in der Hierarchie läuft am 9. Mai ab.In einem offenen Brief an die Mitarbeiter begründete der 70-Jährige seinen Schritt damit, Schaden von dem Institut, für das er seit 43 Jahren arbeitet, abwenden zu wollen. Sein Nachfolger als Generaldirektor dürfte Fabio Panetta werden, Ex-Sherpa von EZB-Chef Mario Draghi und derzeit innerhalb der Notenbank für Außenbeziehungen und die Europäische Zentralbank (EZB) zuständig. Seiner Ernennung dürfte dem Vernehmen nach nichts im Weg stehen, weil er sowohl bei der Lega ankommt als auch für deren Koalitionspartner 5 Stelle akzeptabel ist. Diese Lösung könnte sogar zur Beruhigung der Situation beitragen, weil Panetta zu den schärfsten Gegnern strenger Bail-in-Regeln seitens der EU gehört und die Entscheidung der EU-Kommission, die Kleinbank Tercas durch eine Intervention des privaten Einlagensicherungsfonds Fitd zu untersagen, von Anfang an bekämpft hat. Die Notenbank unterstützte die Volksbank von Bari bei ihrem erfolgreichen Rekurs gegen die Entscheidung der EU-Kommission und Panetta trug innerhalb der Banca d’Italia Verantwortung für diesen Sektor. Er steht deshalb über den Vorwürfen, die Banca d’Italia habe in der Bankenkrise versagt. Dies gilt nach der jüngsten Entscheidung des EU-Gerichts noch mehr.Im Zusammenhang mit der Erneuerung eines Teils der fünfköpfigen Spitze der Zentralbank hatte es in den letzten Wochen heftige Diskussionen gegeben. Vizepremier und Lega-Chef Matteo Salvini hatte öffentlich gefordert, das Management der Notenbank müsse “komplett ausgeräumt werden”, und in diesem Zusammenhang auch ihre Unabhängigkeit in Frage gestellt. Da die Amtszeit von Gouverneur Ignazio Visco erst 2017 erneuert worden war, bot sich für die Regierung eine Handhabe nur bei der Besetzung neuer Direktoriumsposten: So legte Luigi Di Maio, ebenfalls Vizepremier und Chef des Lega-Koalitionspartners 5 Stelle, kürzlich ohne Begründung ein Votum gegen eine Verlängerung des Mandats von Direktoriumsmitglied und Vizegeneraldirektor Luigi Federico Signorini ein. Auch bei Direktoriumsmitglied und ebenfalls Vize-Generaldirektor Valeria Sannucci steht Ende Mai eine Erneuerung des Mandats an.Rossi, der 2017 als ernsthafter Konkurrent Viscos um das Amt des Gouverneurs gegolten hatte, was die Beziehungen zu diesem belastete, gilt als sehr kompetent, steht aber politisch eher links. Er will bis Mai auf seinem Posten bleiben, damit die Notenbank entscheidungsfähig bleibt, und hat sich diesbezüglich offenbar mit Visco, der sich zuletzt auffällig um gute Beziehungen zu Premierminister Giuseppe Conte bemüht, abgesprochen. Unter anderen Umständen hätte Rossi wohl gern weitergemacht.Die Wogen in Bezug auf die Banca d’Italia haben sich jedenfalls geglättet. Der Schritt Rossis macht den Weg frei für die Berufung von Daniele Franco, der vom Schatzamt kommt und zuletzt im Wirtschaftsministerium wesentlich an der Erstellung des heftig umstrittenen Haushalts mitgewirkt hat. Er wird vor allem von den 5 Stelle geschätzt. Auch Sannucci soll angeblich bereit sein, auf ein weiteres Mandat zu verzichten. Damit ergäben sich weitere “Gestaltungsmöglichkeiten” für die Regierung. Dagegen bestehen nun dem Vernehmen nach wieder gute Chancen, dass Signorini als Direktoriumsmitglied und als Vize-Generaldirektor bestätigt wird. Formal schlägt der Gouverneur einen Kandidaten vor, dem Premier- und Wirtschaftsminister sowie das Kabinett zustimmen müssen.Panetta dürfte bei Bankenkrisen, etwa bei Carige oder der Volksbank von Bari, mehr Handlungsfreiheit haben. Der Einlagensicherungsfonds könnte künftig freier bei der Rettung kleinerer Banken handeln – ohne dass der Staat Inhaber von Obligationen oder Kleinaktionäre entschädigen und Banken retten müsste.