EUROZONE

Realitätsverlust

Bericht von der Dauerbaustelle Europa: In den Etagen des europäischen Hauses kommt der Innenausbau voran. Da wird, wenn auch gegen Widerstände, fleißig an einer gemeinsamen Einlagensicherung als weiterem Element der Bankenunion gewerkelt. Ein ums...

Realitätsverlust

Bericht von der Dauerbaustelle Europa: In den Etagen des europäischen Hauses kommt der Innenausbau voran. Da wird, wenn auch gegen Widerstände, fleißig an einer gemeinsamen Einlagensicherung als weiterem Element der Bankenunion gewerkelt. Ein ums andere Mal gestalten in einem anderen Stockwerk kluge Leute das gemeinsame Domizil für die EU-Fondsbranche. Auch nicht faul sind die Architekten, die ständig neue Pläne für die Kapitalmarktunion entwerfen. Kein Zweifel: Das Gebäude wird zunehmend bewohnbar und wohnlich.Da gibt es nur ein kleines Problem: Während oben Baumeister und Handwerker zugange sind, werden unten gerade die Fundamente weggesprengt. Die verbreitete “Verschuldungskultur”, Sonderwege nicht nur der Briten, die planlose deutsche Flüchtlingspolitik und die Solidaritätsverweigerung anderer EU-Länder in der Migrationskrise, fast gemeinschaftsweit grassierende nationalistische Tendenzen – das alles ergibt die hochexplosive Mischung, die das Euro-Haus in kürzester Zeit zum Einsturz bringen könnte.Die Leute auf den oberen Etagen scheinen noch nicht realisiert zu haben, wie ernst die Lage ist. Oder sie wollen es sich nicht anmerken lassen und machen einfach auf “Business as usual”. Dieser Eindruck drängt sich auch auf, wenn man den Aufsatz von Bundesbankpräsident Jens Weidmann und seines französischen Kollegen François Villeroy de Galhau über “Europa am Scheideweg” liest. Stärkere Integration, Übertragung von Souveränität “in erheblichem Maße” auf die europäische Ebene, Schaffung eines gemeinsamen Finanzministeriums für den Euroraum etc. – das ist nicht mehr nur Wunschdenken, das hat Ansätze von Realitätsverlust, auch wenn Weidmann die Aussagen nachträglich etwas relativiert (siehe Seite 7).Mal davon abgesehen, dass die Ideen nicht mehr originell sind, aber natürlich kann man sie zum deutsch-französischen Finanz- und Wirtschaftsrat an diesem Dienstag erneut zum Besten geben. Das soll nicht heißen, dass sie falsch sind. Und schon gar nicht, dass Weidmann und Villeroy de Galhau schuld sind am beklagenswerten Zustand des europäischen Projekts. Für den Pfusch am Bau ist weitestgehend das Versagen der Regierungen und der EU-Kommission als Hüterin der Verträge verantwortlich. Sie haben das Vertrauen sehr vieler Bürger in den Euro und in Europa zerstört. Doch führt es dann nicht wirklich weiter, so zu tun, als könne man die Sprengung der Fundamente mit einem tollen Innenausbau verhindern. Das wirkt eher wie die Empfehlung aus einem europäischen Elfenbeinturm.