Verlässliche Partner in guten wie in schlechten Zeiten

Förderbanken als Motor für Veränderungen und Wachstum

Verlässliche Partner in guten wie in schlechten Zeiten

Der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB) feiert sein einhundertjähriges Bestehen. Das ist natürlich ein ganz besonderes Jubiläum, denn es gibt nicht viele Verbände, die seit ihrer Gründung über so viele Jahre hinweg durch Kriegswirren und Wandel Bestand haben und sich immer ihren Gestaltungsanspruch für ihre Mitglieder erhalten konnten. 1916 als “Verband deutscher öffentlich-rechtlicher Kreditanstalten” gegründet, wurde der satzungsmäßige Zweck als “Pflege beruflicher Beziehungen unter den Mitgliedern, der Austausch von Erfahrungen und Anregungen, die fachmännische Beratung der Mitglieder, die sonstige Förderung ihrer Interessen und die Ermöglichung gemeinsamen Auftretens nach außen” definiert.Zweifelsfrei ist diese Zielrichtung auch 100 Jahre nach der Gründung immer noch aktuell und Mittelpunkt der Verbandsarbeit, die der VÖB heute für seine 63 Mitglieder aller kreditwirtschaftlichen Säulen als moderner und schlagkräftiger Verband wahrnimmt. Bedeutsame HistorieEbenso wie der Verband selbst blicken auch die beiden Förderbanken des Bundes und die 17 Institute der Länder auf eine lange und bedeutsame Historie zurück. Insbesondere nach dem Zweiten Weltkrieg unterstützten Förderbanken den Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft und die Etablierung der sozialen Marktwirtschaft. Eine zentrale Aufgabe war es beispielsweise, der Wirtschaft, Kommunen und Bevölkerung nach dem Krieg als verlässlicher Partner zur Seite zu stehen, ihnen Perspektiven zu geben und die Entwicklung des Landes mit finanzieller Hilfe und kreativen Instrumenten entscheidend mitzuprägen.Wie der Verband haben sich auch die Förderbanken im Laufe der Jahrzehnte an die strukturellen Herausforderungen der jeweiligen Zeit wie die Wiedervereinigung, die Energiewende oder die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise angepasst. Die Bedeutung der 19 deutschen Förderinstitute von Bund und Ländern ist in den vergangenen Jahren signifikant gestiegen. Egal ob bezahlbares Wohnen, Breitbandausbau oder Digitalisierung – bei jedem großen Zukunftsprojekt fungieren sie als Partner der öffentlichen Hand, der die Umsetzung erst möglich macht.Ein Modell, das nicht nur in Deutschland wieder en vogue ist, sondern auch das Interesse jenseits der Grenzen verstärkt weckt. Förderbanken erleben regelrecht einen Gründungsboom in Europa. Nicht zuletzt, weil sie hierzulande in den Jahren 2008/2009 mit dazu beigetragen haben, dass ein Durchschlagen der Finanzmarktkrise auf die Realwirtschaft verhindert werden konnte. Viele andere europäische Staaten sehen vermehrt in der Adaption des deutschen Förderbankensystems die richtige Antwort für ihre Krisenbewältigung.Die Finanzmarktkrise hat gezeigt, dass die Funktionsfähigkeit der Wirtschaftsordnung in einem Ausnahmezustand ohne staatliche Eingriffe gefährdet ist. An den unterschiedlichsten Stellen haben Bund und Länder daher zur Bewältigung dieser Krise kurzfristig Hilfestellung organisiert, die zum großen Teil über die Instrumente ihrer Förderbanken umgesetzt wurde. Es gab Programme zur Abfederung von kurzfristigem Liquiditätsbedarf, Risikoübernahmen oder Globaldarlehen für Geschäftsbanken, um dringend notwendige Unternehmensfinanzierungen sicherzustellen.Außerhalb des Krisenmodus engagieren sich Förderbanken in der Umsetzung ihres öffentlichen Auftrags und sind vor allem im Bereich der Mittelstandsfinanzierung, der Förderung der Wohnungswirtschaft, Infrastruktur, Energie und Landwirtschaft umfassend aktiv. Weitere Themenfelder wie Innovations-, Technologie-, Gründungs- und Umweltschutzförderung gehören insbesondere seit der Jahrtausendwende zu den breiten Betätigungsfeldern der Förderbanken, die Wirtschaftspolitik mit bankmäßigen Mitteln betreiben. Der Blick zurück zeigt: Wesentliche gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen konnten und können nur durch die vielfältig ausgerichteten Förderangebote angestoßen und in ihrer Entwicklung erfolgreich begleitet werden.Wie der VÖB haben auch die Förderbanken in ihrer Geschichte stets den wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Entwicklungen Rechnung getragen und ihr Angebot hieran ausgerichtet, es weiterentwickelt oder neu justiert. Dabei unterlag auch die Auswahl des richtigen Instrumentariums einem zeitlichen Wandel. Während in früheren Zeiten vor allem die Zuschussförderung dominierte, werden heute vermehrt revolvierende, kreditwirtschaftliche Instrumente genutzt. Gerade in Zeiten knapper öffentlicher Kassen ist ein nachhaltiger, in sich geschlossener Förderkreislauf, der durch einen alternativen bankwirtschaftlichen Mix aus Zinssubvention, Risikoübernahme und Sicherheitenausgleich geprägt ist, wirksamer.Die anhaltende Niedrigzinsphase lässt die Attraktivität von rein zinssubventionierten Förderprogrammen grundsätzlich sinken. Deshalb haben die Förderbanken schon sehr frühzeitig weitere Förderkomponenten wie Risikoübernahmen, Langfristigkeiten oder aktuell Tilgungszuschüsse in ihr Förderinstrumentarium aufgenommen und entsprechend kombiniert.Ein zunehmend wichtigerer Bestandteil des Förderangebotes ist auch eine kompetente und umfassende Beratung. Es geht darum, das beste Angebot zu finden oder Sparringspartner bei Investitionsvorhaben zu sein, egal ob bei Privathaushalten, Kommunen oder Unternehmen. Im Umkehrschluss heißt das wiederum: Jeder hatte schon einmal Berührungspunkte mit der Leistungskraft der Förderbanken, sei es manchmal auch unbewusst.Das Angebot der Förderbanken ist dabei wettbewerbsneutral, und die Kredite werden nach dem Hausbankprinzip beantragt und ausgezahlt. Förderbanken arbeiten mit allen Geschäftsbanken diskriminierungsfrei zusammen. Zweifelsfrei bedingt diese Wettbewerbsneutralität auch ihre stets gewachsene Bedeutung im deutschen Bankenmarkt, was beispielsweise Darlehenszusagen von knapp 65 Mrd. Euro oder Bewilligungen bei Bürgschaften und Haftungsfreistellungen von 1,44 Mrd. Euro im Jahr 2015 zeigen. Vorbild für EuropaDie Situation in vielen Krisenstaaten der Europäischen Union (EU) ist vergleichbar mit der von Deutschland in den fünfziger Jahren oder nach der Wiedervereinigung. Auch damals mussten die Länder Aufbauarbeit leisten, ohne dass man das Risiko der Finanzierung einschätzen konnte. Als Jean-Claude Juncker, der Präsident der Europäischen Kommission, in den ersten Monaten seiner Amtszeit ein Investitions- und Jobpaket für Arbeitsplätze und Wachstum geschnürt hat, setzte er folgerichtig auch auf die Europäische Investitionsbank (EIB). Regionale Förderbanken in der EU können parallel dazu beitragen, die Wirtschaftsaktivitäten in der Fläche zu fördern und die Auswirkungen der Krise zu bekämpfen. Damit wird nicht nur die Wirtschaft zielgenau gestärkt und die Arbeitslosigkeit, insbesondere bei jungen Menschen, bekämpft, sondern letztlich werden Zukunftschancen für ganz Europa verwirklicht. Regulierung mit AugenmaßOb Förderbanken perspektivisch so erfolgreich wie bisher für ihre Anteilseigner bleiben können, hängt auch von der weiteren Bankenregulierung ab. Förderbanken unterliegen bei der Bankenaufsicht, den Berichts- und Meldepflichten grundsätzlich den gleichen Anforderungen wie Geschäftsbanken. Für die Zukunft ist es unerlässlich, dass das risikoarme Geschäftsmodell der Förderbanken bei der Bankenregulierung berücksichtigt wird. Es ist notwendig, den Besonderheiten der Förderbanken im Rahmen der Bankenaufsicht und der weiteren Regulierung Rechnung zu tragen.Jeder Euro, den Förderbanken für Aufsichts- und Regulierungsanforderungen zusätzlich aufwenden müssen, fehlt ihnen bei der Erfüllung ihrer Förderaufgabe – er fehlt also letztlich konkret den Privatpersonen beim Bau ihres Hauses, den Kommunen bei der Finanzierung der Daseinsvorsorge, den Gründern für ihre neuen Ideen oder mittelständischen Unternehmen für die Modernisierung ihres Betriebs. Damit Förderbanken auch in den nächsten Jahrzehnten ein starker und verlässlicher Partner sein können, muss hier nachgesteuert werden. Auch bei diesem Thema wird der VÖB die Förderbanken – wie schon in der Vergangenheit – tatkräftig unterstützen.—Otto Beierl, Stellvertretender Präsident des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB) und Vorstandsvorsitzender der LfA Förderbank Bayern