IM INTERVIEW: JOACHIM WUERMELING, VERBAND DER SPARDA-BANKEN

"Wir befürchten einen Wettlauf der nationalen Aufseher"

Der Vorstandsvorsitzende kritisiert die Strenge der BaFin, mahnt die EZB zu Augenmaß und fordert von der neuen Bundesregierung mehr Einsatz für kleine Banken

"Wir befürchten einen Wettlauf der nationalen Aufseher"

Die Sparda-Banken haben hohe Erwartungen an die künftige Bundesregierung. Die zwölf genossenschaftlichen Institute mit einer kumulierten Bilanz- summe von mehr als 62 Mrd. Euro sehen sich gegenüber großen Finanzkonzernen benachteiligt, ob in der Aufsicht oder in der Steuerpolitik. Joachim Wuermeling, Vorstandsvorsitzender des Verbands der Sparda-Banken, reklamiert im Interview der Börsen-Zeitung bessere Bedingungen für seine Häuser. Er befürchtet zudem Nachteile für kleinere Institute durch die EZB-Aufsicht über die europäischen Großbanken.- Herr Professor Wuermeling, was wünschen Sie sich von der neuen Bundesregierung?Wir als bodenständige Bankengruppe wünschen uns vor der weiteren Regulierung der Finanzmärkte ein kurzes Innehalten für die Klärung von einigen wenigen Grundsatzfragen: Welche Rolle soll der Finanzplatz Deutschland künftig spielen? Welche Art von Banking wollen wir? Wie soll in Zukunft der Markt für den Privatkunden aussehen? Mein dringender Appell an die neue Bundesregierung ist, sich dafür Zielbilder zu setzen, bevor die Gesetzgebung wieder anläuft. Unsere Position dazu ist klar: Wir setzen uns für eine Bankenstruktur der Vielfalt und der Nähe ein. Die Gesetzgebung fördert aber derzeit eher Konzernierung und Zentralisierung. Verbundsysteme von kleineren Instituten wie die genossenschaftliche Finanzgruppe oder die Sparkassenorganisationen werden gegenüber Bankkonzernen benachteiligt.- Was wünschen Sie sich konkret?In der Aufsicht, im Verbraucherschutz oder im Steuerrecht sehen wir einige Stellschrauben, die eine neue Bundesregierung zugunsten einer föderalen Bankstruktur nutzen kann.- Können Sie Beispiele nennen?Wir wünschen uns regulatorische Rahmenbedingungen, die es mittelständischen Banken wie uns ermöglichen, im Wettbewerb mitzuhalten. Es ist äußerst bedauerlich, dass anders als in den USA die kleinen und mittleren Banken nicht von Basel III ausgenommen wurden. Wir werden faktisch beaufsichtigt wie eine weltweit tätige Universalbank. Das ist unnötig und führt bei uns zu enormen Kosten in der Verwaltung und der IT.- Daran lässt sich aber nicht mehr rütteln. In der EU fallen alle Kreditinstitute darunter.Aber es gibt nationale Spielräume, vor allem bei der Aufsicht. Wir haben kaum Berührung mit den Finanzmärkten. Wir nehmen Einlagen herein und geben sie zum größten Teil in derselben Region wieder als Kredit heraus. Daneben gibt es nur ein begrenztes Depot-A-Geschäft. Damit haben wir eine viel geringere Risikoexposition als andere Häuser. Aber wir werden genauso behandelt wie Adressen mit großen Risiken an den Finanzmärkten. Wir wünschen uns daher von der Regulierung ein Handeln nach der Devise “less risks, less rules”.- Wo sehen Sie für die Sparda-Banken weitere Benachteiligungen?Wir können nur durch die Einbindung in einen großen starken Verbund im Wettbewerb mithalten. Die Verbundlösungen werden allerdings von der Aufsicht nur sehr beschränkt anerkannt. Das betrifft das Eigenkapital und die Liquiditätsausstattung. Hier werden Konzerne bevorzugt. Oder das Steuerrecht: Wenn wir im Verbund Dienstleistungen kostengünstiger gemeinsam erbringen und auslagern, müssen wir Mehrwertsteuer bezahlen. Im Konzern kann das vermieden werden. Dadurch allein ergibt sich ein Kostenvorteil von knapp 20 % für Großbanken.- Sie beklagen derzeit auch eine sehr strikte Auslegung der geltenden Basel-II-Regeln durch die deutsche Finanzaufsicht BaFin.In der Tat, zum Beispiel müssen wir de facto das Zinsänderungsrisiko mit Eigenkapital unterlegen. Nach dem EU-Recht müssen die Banken nur nachweisen, dass sie einen Steuerungskreis für das Zinsänderungsrisiko haben. Die BaFin verwendet einen strengeren Ansatz als die Aufsicht in anderen Ländern. Grundlage ist ein Zinsschock von 200 Basispunkten. Das Risikomanagement der “Säule 2” muss in der Lage sein, das zu bewältigen. Die BaFin übersetzt jedoch das Ergebnis des Zinsschocks in eine Eigenkapitalanforderung nach “Säule 1”.- Ist das Szenario des Zinsschocks unrealistisch?Wir halten 200 Basispunkte für eine extrem hohe Größe. Wir selbst haben noch nie Probleme mit unserem Zinsänderungsrisiko gehabt, weil die Positionen sowohl auf der Aktiv- wie auf der Passivseite rollieren. Zudem mindern wir unsere Exposition über Derivate. Die Zinsen ändern sich in der Regel langsam und darauf können wir im Portfolio reagieren. Insofern ist ein Zinsschock für uns weniger relevant.- Sie zocken also nicht auf der Zinskurve?Zocken gehört so oder so nicht zu unserer genossenschaftlichen Bankkultur. Nein, das Zinsänderungsrisiko ist eine zentrale Größe in unserer Banksteuerung. Wir haben nur geringe Adress- und operative Risiken und ebenso wenige Risiken an den Finanzmärkten. Wenn man wie wir eine aufmerksame Steuerung der Zinsänderungsrisiken hat, ist keine Eigenkapitalunterlegung nötig. Eigentlich soll doch die Säule 1 bestimmen, wie viel Eigenkapital Banken für ihre gewichteten Risiken vorhalten müssen. Wieso fordert die deutsche Aufsicht darüber hinaus zusätzliche Puffer für spezielle Risiken?- Was sagt die europäische Richtlinie zum Zinsänderungsrisiko?Es wurde lediglich festgelegt, dass das Zinsänderungsrisiko Teil des Risikomanagements sein muss. Es gibt technische Vorgaben durch die europäische Bankenaufsicht EBA, was konkret bei der Überprüfung beachtet werden muss. Aber es steht nirgendwo, dass unter bestimmten Bedingungen eine bestimmte Menge an Eigenkapital dafür bereitgehalten werden muss. Die unterschiedliche Handhabung in Deutschland kann bedeuten, dass die großen Banken, die vom kommenden Jahr an durch die EZB beaufsichtigt werden, kein Eigenkapital vorhalten müssen, wir hingegen schon. Bei den kleinen und mittleren Banken wird somit deutsches Gold Plating betrieben.- Dabei strebt man in Europa doch ein Single Rule Book an.Eben. Wir fordern von der neuen Bundesregierung, dass die national beaufsichtigten Banken nicht schlechter gestellt werden als die von der EZB überwachten Häuser. Denn wir befürchten einen Wettlauf der nationalen Aufseher um die strengste Praxis. Wir brauchen deshalb dringend eine politische Festlegung, dass Deutschland nicht über die europäischen Vorgaben hinausgeht. Es darf nicht sein, dass die BaFin bei den kleinen und mittleren Instituten mehr verlangt als die EZB von den Großbanken. Die EZB wird dieses notwendige Korrektiv nicht bilden. Sie wird lediglich darauf achten, dass keine nationale Aufsicht die Mindestanforderungen unterschreitet.- Wird das Bankensystem durch den Paradigmenwechsel in der Aufsicht stabiler, wenn 130 Banken in Europa, darunter etwa 20 aus Deutschland, künftig unter die EZB-Aufsicht kommen?Grundsätzlich müssen die Aufsichtsstandards global und europaweit vereinheitlicht werden. Wenn in der Eurozone auch die Aufsichtspraxis angeglichen wird, ist das sicherlich im Interesse der Finanzmarktstabilität. Allerdings gehört zur Gleichbehandlung auch, dass ungleiche Sachverhalte ungleich behandelt werden. Unsere größte Sorge ist, dass bei der Europäisierung der Aufsicht die Besonderheiten von Geschäftsmodellen wie beispielsweise jenem der Sparda-Banken unter den Tisch fallen. Stattdessen wird alles am Durchschnittsbild einer europaweit tätigen Universalbank gemessen. Daher sind wir außerordentlich froh über den Passus in der EU-Verordnung zur Bankenaufsicht, wonach den Besonderheiten von Geschäftsmodellen Rechnung zu tragen ist. Jetzt kommt es darauf an, das in die Praxis umzusetzen.- Der Genossenschaftssektor bleibt im Vergleich zum öffentlich-rechtlichen Lager bei der Beaufsichtigung durch die EZB weitestgehend außen vor. Nur die beiden Zentralinstitute, DZ Bank und WGZ Bank, sowie die Münchener Hypotheken- und die Apo-Bank sind betroffen. Ihre zwölf Sparda-Banken sind nicht dabei. Ein Grund, die Korken knallen zu lassen?Das würde ohnehin nicht unserem Naturell entsprechen. Aber im Ernst: Der Eindruck, die kleinen und mittleren Banken könnten sich zurücklehnen, weil sie nicht unter die EZB-Aufsicht kommen, wäre trügerisch. Die EZB plant ein einheitliches Aufsichtshandbuch. Das wird wesentlich konkreter sein als jeglicher technischer Standard der EBA. Außerdem soll es eine EZB-Generaldirektion geben, die sich ausschließlich mit der Harmonisierung der nationalen Aufsichtspraxis beschäftigt. Damit ist klar, dass wir mit der EZB-Aufsicht gehörig zu tun bekommen werden. Zudem sind wir indirekt betroffen. Unser Zentralinstitut, die DZ Bank, unterliegt der europäischen Aufsicht. Das tangiert natürlich alle Genossenschaftsbanken als deren Eigentümer.- Ist es denn ein deutsches Spezifikum, dass in der nationalen Aufsicht eigene Wege beschritten werden? In Europa wird schon über deutsche Extrawürste gelästert.Wir haben durch die drei Säulen eine sehr starke, aber auch sehr spezifische Bankenstruktur. Von den etwa 7 000 europäischen Banken sind rund 2 000 hierzulande angesiedelt. Die Eigentümerstruktur einer Sparkasse oder einer Genossenschaftsbank ist völlig anders als bei einem Geldhaus, das an der Börse notiert oder in Privathand ist. Die Genossenschaftsbanken anderer Länder Europas sind darüber hinaus in Konzernstrukturen eingebunden. Nur wir haben diese dezentrale Verbundstruktur mit der rechtlichen und wirtschaftlichen Eigenverantwortung des einzelnen Instituts. Diese Sondersituation muss immer wieder in die europäischen Diskussionen eingebracht werden. Das braucht viel Überzeugungsarbeit. Die bisherige Bundesregierung, aber auch die deutschen Europaabgeordneten haben sich hier stark eingesetzt und auch einiges erreicht.- Für die EZB werden 1 000 Aufseher benötigt. Befürchten Sie, dass die für Sie zuständigen Prüfer bei der BaFin zur EZB wechseln und es dadurch für Ihre Banken schwieriger wird?Darin sehe ich derzeit kein Problem. Fluktuation ist grundsätzlich fruchtbar und gut. Wir hoffen allerdings, dass sie nicht zum Ausbluten bei der nationalen Aufsicht führt. Dann würde es sehr schwierig, das bisherige hohe Niveau und die konstante Qualität zu halten.- Wie stehen Sie zum geplanten einheitlichen Abwicklungsmechanismus?Für uns Sparda-Banken ist der Abwicklungsmechanismus zunächst irrelevant, weil die Institutssicherung unseres Dachverbandes BVR bereits vorher etwaige Probleme löst. Sie basiert auf regelmäßigem Monitoring und frühzeitigem Einschreiten. Sie greift schon dann, wenn von Abwicklung überhaupt noch nicht die Rede ist. Deshalb musste auch noch niemals eine Genossenschaftsbank vom Staat gerettet oder abgewickelt werden, nicht einmal während der Finanzkrise.- Die genossenschaftlichen Zentralinstitute dürften aber unter den einheitlichen Mechanismus fallen.Richtig. Deshalb können wir uns in dieser Frage auch nicht zurücklehnen. Spätestens wenn ein Bankentestament entworfen wird, sind wir als Anteilseigner betroffen. Oder wenn die Institutssicherung darin vorkommt. Für uns ist dabei klar: Es muss eine Koordination der Abwicklung von Banken in Europa geben. Ansonsten würde auch bei künftigen Krisen jedes Land immer nur die heimischen Assets schützen. Das verschärft dann wie bei einem Run dramatisch die Gesamtsituation. Ich habe allerdings meine Zweifel, ob es gleich eine europäische Abwicklungsbehörde geben muss.- Gegen einen europäischen Bankenfonds wehren sich die Genossenschaftsbanken mit aller Macht.Wir sind strikt gegen einen zentralen Abwicklungsfonds, in den wir einzahlen sollen. Das Risiko ist im Euroraum nicht homogen genug, als dass jeder für den anderen einspringen kann. Wir sind nicht bereit, mit gefährdeten Instituten in ganz Europa eine Haftungsgemeinschaft einzugehen. Solange die Vergleichbarkeit nicht gegeben ist, wehren wir uns dagegen, mit unseren Mitgliedsbeiträgen für Banken einzustehen, die anders arbeiten.- Offenbar findet man hiermit in Brüssel wenig Gehör.Das liegt daran, dass die Lage der Banken in Europa insgesamt kritischer ist. Insofern verstehe ich, dass die Verantwortlichen auf europäischer Ebene händeringend nach Lösungen suchen. Klar: Wenn die Haftungsmasse verbreitert wird, werden einzelne Risiken besser beherrschbar. Die Idee eines riesigen Garantiefonds ist in europäischen Augen die Lösung vor allem für Länder, die einen überdimensionierten Bankensektor haben. Dort reicht die eigene Kraft nicht aus, um Banken zu retten. Von daher ist die Idee eines gemeinsamen Fonds ja durchaus nachvollziehbar. Aber unter den gegenwärtigen Bedingungen kann von uns keiner erwarten, dabei mitzumachen.- Und was wären die Bedingungen, unter denen Sie bereit wären, die BVR-Institutssicherung sozusagen im Dienste der guten europäischen Sache einzubringen oder sogar zu opfern?Wir würden nur mit Banken in eine Haftungsgemeinschaft gehen, die ein ähnlich geringes Risiko haben wie wir. Das wird auf europäischer Ebene vielleicht zu einem fernen Zeitpunkt der Fall sein, aber gegenwärtig ist das nicht in Sicht.- Wenn aber die guten Banken nur mit den guten Banken zusammengehen, dann können folgerichtig nur die schlechten Institute mit den schlechten in einen Topf kommen – das funktioniert aber vermutlich auch nicht.Es müssen alle auf ein entsprechendes Niveau gehoben werden. Sonst werden die Altlasten umverteilt. Wir wollen nicht zusammen mit Adressen, deren Haus einsturzgefährdet ist, in einem Versichertenkollektiv sein.- Was erwarten Sie von der Asset Quality Review und dem Stresstest von EZB und EBA?Sie haben ja bereits über Prognosen berichtet, nach denen sich große Kapitallücken auftun könnten. Ich hoffe, dass das Geflecht zwischen EZB, EBA, nationalen Aufsehern und externen Prüfern so gut zusammenwirkt, dass nicht neue Probleme für die Finanzstabilität entstehen. Es ist nachvollziehbar, dass man reinen Tisch machen und alle Risiken aufdecken will. Ziel muss sein, die Altlasten abzuarbeiten, aber auf eine Art und Weise, die das System nicht erneut gefährdet. Es kann auch nicht sein, dass bei der Asset Quality Review die Erfüllung schon aller Basel-III-Standards verlangt wird, die nach dem geltenden EU-Recht erst bis 2019 eingehalten werden müssen.- Beim letzten EBA-Test wurden mit dem Kapitalziel 9 % die Baseler Vorgaben vorweggenommen.Ein Stresstest ist etwas anderes als die laufende Beaufsichtigung. Nicht das höhere Kapitalziel ist im Übrigen das Problem, sondern die sich verändernde Gewichtung der Risikopositionen bis 2019. Jedes Haus baut sein Kapital schrittweise bis zu diesem Datum auf. Wenn die EZB dies für die von ihr überwachten Häuser plötzlich schon ab 2014 verlangt, konstruiert sie selbst die Lücken, die die Märkte erneut verunsichern.- Auch bei der Anerkennung von Eigenkapitalkomponenten hatte die EBA etwa durch die Nichtberücksichtigung der stillen Einlagen beim letzten Stresstest schon Teile von Basel III vorweggenommen.Leider war das nicht der einzige Kritikpunkt an diesem Test. Das Ziel muss sein: so viel Klarheit und Transparenz wie nötig, aber bitte mit Augenmaß und ohne Gefahren für die Finanzstabilität.- Aber die Forderung der EZB, dass klar sein muss, wer die Altlasten trägt, bevor die Zentralbank die Aufsicht übernimmt, ist doch nachvollziehbar.Ich kannte bisher keinen politischen Konsens darüber, dass die von der EZB überwachten Häuser bei der Übergabe der Aufsichtszuständigkeit “besenrein” sein müssen. Oder will die EZB nur Banken beaufsichtigen, die der Aufsicht gar nicht bedürfen? Die BaFin kann sich auch nicht weigern, gefährdete Institute zu beaufsichtigen. Für solche Fälle hat der Aufseher ein effizientes Instrumentarium zur Verfügung. Die EZB-Berechnung wird schon deshalb Lücken aufdecken, weil einheitliche Standards angewendet werden, die von der früheren Praxis abweichen. Dann ist es die Aufgabe der EZB, dafür zu sorgen, dass diese Lücken Schritt für Schritt geschlossen werden. Beim Übergang zur EZB sollte die Latte nicht zu hoch gelegt, sondern die Kontinuität der Aufsicht sichergestellt werden.- Es sind bereits neun Monate des laufenden Geschäftsjahres ins Land gezogen. Werden die zwölf Sparda-Banken, wie zu Jahresbeginn von Ihnen prognostiziert, den Überschuss des Vorjahres von 138 Mill. Euro halten können?Die Sparda-Banken bleiben für den Verbraucher auch 2013 attraktiv. Wir werden unser gutes Niveau halten. Das Geschäft verläuft zufriedenstellend. Der kontinuierliche Wachstumskurs der Vorjahre setzt sich fort. Kundeneinlagen und Bilanzsumme nehmen zu, die Ergebnisse entwickeln sich trotz Niedrigzinsphase positiv. Am wichtigsten ist für uns die hohe Kundenzufriedenheit. Die Kunden empfehlen uns weiter, was unseren Zuwachs beflügelt. Auch wir müssen uns im Umfeld niedriger Zinsen auf rückläufige Erträge einstellen. Aber regelrechte Einbrüche wie bei einigen Wettbewerbern gab es bei uns nicht. Dazu ist unser Geschäftsmodell zu solide.—-Das Interview führten Silke Stoltenberg und Bernd Wittkowski.