Regierungschefs beraten Rolle des Euro, Corona und Türkei
ahe
Donnerstag/Freitag, 25./26.3.:
Die EU-Staats- und Regierungschefs werden sich auf ihrem Frühjahrsgipfel in der nächsten Woche mit der Stärkung der internationalen Rolle des Euro beschäftigen. Vorarbeiten für diese Diskussion haben bereits die EU-Kommission sowie in dieser Woche die Euro-Finanzminister geleistet. Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe, der an dem Gipfel teilnehmen wird, hatte nach den jüngsten Beratungen darauf verwiesen, dass es bei der Stärkung der Euro-Rolle auch um eine starke Wirtschaft im Euroraum, um integrierte Finanzmärkte und Zahlungssysteme sowie die Entwicklung grüner und digitaler Finanzierungen gehe.
Nach Einschätzung von EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni wird der Euro auch im Zuge der Implementierung des EU-Wiederaufbaufonds eine stärkere Rolle erhalten, da über den Fonds mehr Liquidität in die Märkte kommt und die EU zugleich sichere Bonds herausgibt.
Der „Euro-Gipfel“ ist am nächsten Freitag der letzte Programmpunkt der zweitägigen Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs. Zuvor geht es einmal mehr natürlich auch um die Bewältigung der Coronakrise. Vor allem das Thema Impfen wird dabei wieder im Fokus stehen. Einmal mehr dürfte es um die Verfügbarkeit von Vakzinen und ihre Verteilung gehen – aber auch um die Frage nach einem einheitlichen europäischen Impfzertifikat. Spätestens zum Start der Sommer-Urlaubssaison, so die immer lauter werdenden Forderungen, müsste ein solches Zertifikat vorliegen.
Auf der Agenda des Gipfels steht darüber hinaus auch die weitere Digitalisierung der europäischen Wirtschaft. Genauer: Die Regierungschefs wollen die 2030-Ziele unter die Lupe nehmen, die die EU-Kommission kürzlich vorgelegt hat, und sie wollen sich noch einmal zum Thema Digitalsteuer austauschen.