Mittwoch, 15.8.:

Auf der Webseite der EU-Kommission gibt es einen Ticker, der bereits herunterzählt, wie viele Tage, Stunden, Minuten und Sekunden es noch dauert, bis Präsidentin Ursula von der Leyen vor das Europaparlament tritt, um über die Lage der EU Bericht zu erstatten. Die jährliche „State of the Union“-Rede im September gilt als eines der wichtigsten Ereignisse im Kalender der Brüsseler Behörde.

Hier werden die Prioritäten für die kommenden Monate genannt. Hier werden auch schon konkrete neue Projekte angekündigt. Beobachter gehen davon aus, dass von der Leyen bei ihrem Auftritt am Mittwoch in Straßburg vor allem drei Themen auf der Agenda hat: die Außen- und Gesundheitspolitik sowie die wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie. In der Außenpolitik war von der Leyen eigentlich als „geopolitische Kommission“ mit einem neuen Gestaltungsanspruch angetreten. Dem ist Brüssel bislang allerdings kaum gerecht geworden. Angesichts des Debakels des Westens in Afghanistan und anderer Krisen vor der Haustür der EU stellt sich die Frage der europäischen Verantwortung nun dringender denn je. In Brüssel hoffen einige zudem, dass in diesem Zusammenhang auch die Gestaltung einer neuen Asyl- und Migrationspolitik neue Chancen erhält.

In der Gesundheitspolitik gilt es noch immer, die richtigen Lehren aus der Corona-Pandemie zu ziehen und eventuell so etwas wie eine Gesundheitsunion voranzutreiben, in der die Kommission größere Befugnisse erhält. Bereits am Dienstag will die Behörde in dem Zusammenhang die Einrichtung einer European Health Emergency Preparedness and Response Authority (HERA) beschließen, um auf künftige Krisen schneller reagieren zu können. Bei der wirtschaftlichen Erholung setzt Brüssel unterdessen ganz auf den Wiederaufbaufonds, dessen erste Gelder ausgezahlt wurden. Auch hier gilt es aber zugleich auch Antworten zu finden, wie sich die EU auf künftige Krisen besser vorbereiten kann.