Von Andreas Heitker, Brüssel

Eigentlich könnte alles so einfach sein: Paschal Donohoe, dessen Mandat als Präsident der Eurogruppe Mitte Januar ausläuft, würde gerne weitere zweieinhalb Jahre im Amt bleiben. Die Euro-Staaten sind mit seiner Arbeit zufrieden und betonen, wie wichtig gerade in wirtschaftlich unsicheren Zeiten die Kontinuität ist. Und die irische Regierung hat Donohoe gerade für eine Wiederwahl nominiert.

So einfach ist das aber nicht. Denn im Januar wird der 48-Jährige voraussichtlich gar nicht mehr der Finanzminister Irlands sein, sondern Minister für öffentliche Ausgaben. Grund hierfür sind lange geplante Umstrukturierungen innerhalb der irischen Regierung, bei der die beiden führenden Parteien Fianna Fáil und Fine Gael das Amt des Ministerpräsidenten (Taoiseach) sowie weiterer Ressortchefs tauschen wollen. Dass Donohoe und Michael McGrath ihre Zuständigkeiten tauschen sollen, ist ebenfalls schon lange bekannt.

Die irische Regierung hält damit in einer Erklärung auch gar nicht hinter dem Berg: „Im Falle seiner Wiederwahl wird Minister Donohoe seine Aufgaben als Vorsitzender der Eurogruppe als Minister für öffentliche Ausgaben und Reformen wahrnehmen“, heißt es. Vertreter Irlands in der Eurogruppe sowie im Ecofin-Rat solle dann aber der irische Finanzminister sein. Anders gesagt: Um den prestigeträchtigen Posten des Eurogruppen-Präsidenten nicht zu verlieren, möchte Irland künftig einfach zwei Vertreter in die Eurogruppe entsenden: Donohoe als Vorsitzenden der Runde und McGrath dann als den amtierenden Finanzminister des Landes.

Donohoe selbst betonte am Montag im Vorfeld des Treffens mit den anderen Euro-Finanzministern in Brüssel, er habe bereits positive Rückmeldungen erhalten und werde seinen Kollegen jetzt erst einmal im Detail erklären, wie der Vorschlag aus Dublin umgesetzt werden könnte. Und ein Argument hat der Bücher- und Tottenham-Hotspurs-Fan auch durchaus auf seiner Seite: So ein Modell ist nicht ganz neu.

Denn in der Zeit von 2009 bis 2012 hatte schon Luxemburg zwei Vertreter in der Eurogruppe gehabt. Neben dem langjährigen ersten Präsidenten des Clubs, Jean-Claude Juncker, der das Amt auch als Premierminister behielt, nahm damals auch der Finanzminister des Großherzogtums, Luc Frieden, an den Sitzungen der Eurogruppe teil.

Ob dies jetzt erneut Schule macht, ist noch nicht so klar. Es könnte sein, dass sich die Euro-Finanzminister auf den Plan aus Dublin einlassen, weil sie in diesem Jahr schon bei der Suche nach einem neuen ESM-Chef so kläglich gescheitert waren und daher nun keine neue Büchse der Pandora öffnen wollen, die für weiteren Streit untereinander führen könnte. Klar gegen den Dubliner Vorschlag einer irischen Doppelvertretung äußerte sich am Montag in Brüssel zumindest kein Minister.

Am Montag wurde vom Ratssekretariat nun ganz offiziell das Bewerbungsverfahren für den nächsten Eurogruppen-Vorsitz gestartet. Ob etwa die spanische Wirtschaftsministerin Nadia Calviño, die Donohoe im Sommer 2020 bei der Wahl zum neuen Präsidenten unterlegen war, noch einmal antreten wirft, ist noch unklar. Ziel des Verfahrens soll nun sein, möglichst schon bei der nächsten Sitzung der Eurogruppe am 5. Dezember eine Entscheidung zu bekommen.