Abwehrgesetz zu Iran-Sanktionen
dpa-afx Berlin – Zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran hat die EU-Kommission das Abwehrgesetz gegen amerikanische Sanktionen überarbeitet und beschlossen. Das teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Es soll europäischen Unternehmen ermöglichen, US-Sanktionsdrohungen zu ignorieren. Theoretisch eröffnet das Abwehrgesetz sogar die Möglichkeit, EU-Unternehmen zu bestrafen, die sich an die US-Sanktionen halten. Dass diese Möglichkeit genutzt wird, gilt aber als sehr unwahrscheinlich.Hintergrund der Maßnahmen ist der einseitige Rückzug der USA aus dem Atomabkommen und die damit verbundene Wiedereinführung von US-Wirtschaftssanktionen, die aber auch nichtamerikanische Unternehmen treffen können, die mit dem Iran Geschäfte machen. Der Iran befürchtet, deswegen einen Großteil der wirtschaftlichen Vorteile zu verlieren, die er über das Abkommen von 2015 versprochen bekommen hatte. Wie genau das EU-Abwehrgesetz zum Einsatz kommen könnte, ist bislang unklar.