Altmaier pocht auf Fahrplan für chinesische Marktöffnung

Wirtschaftsminister trifft sich mit Huawei-Spitze

Altmaier pocht auf Fahrplan für chinesische Marktöffnung

nh Schanghai – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich im Rahmen seiner Chinareise für einen verbesserten Marktzugang deutscher Firmen in China eingesetzt. Bei einer Rede in Schanghai betonte er am Donnerstag, er habe große Zuversicht, dass bestehende Differenzen überwunden werden können, um die Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und Deutschland weiter zu vertiefen. Beide Länder stünden sowohl in einer Partnerschafts- wie auch Wettbewerbsbeziehung, bei der es wichtig sei, Probleme offen anzusprechen.Altmaier zeigte sich besorgt über den Handelsstreit zwischen China und den USA, der zu einer Verlangsamung des Wachstums in China beiträgt, und damit auf das China-Geschäft deutscher Unternehmen abfärbt. Altmaier hatte auch ein Treffen mit dem chinesischen Vizepremier Liu He, der China federführend im Handelsdialog mit den USA vertritt, machte aber keine Angaben über Inhalte der Unterredung.Zuvor hatte Altmaier Gespräche mit Chinas Handelsminister Zhong Shan, dem Industrie- und Technologieminister Miao Wei sowie dem Chef der Wirtschaftsplanungsbehörde NDRC, He Lifeng, geführt. Altmaier zufolge zeigen die Unterredungen, dass weitere Marktöffnungsschritten im Gange seien, allerdings könne man noch nicht von ausreichend konkreten Ergebnissen sprechen. Von deutscher Seite wolle man weder Drohungen aussprechen noch die Dinge verharmlosen. Es müsse aber ein Fahrplan entwickelt werden, wie es in den es in den nächsten Monaten und Jahren weiter vorangehen solle.Altmaier will sich am heutigen Freitag auch mit der Konzernspitze des von US-Sanktionsmaßnahmen bedrohten chinesischen Telekomausrüsters Huawei treffen. Altmaier erklärte, dass Deutschland beim Ausbau von neuen 5G-Mobilfunknetzen, keine Unternehmen diskriminieren wolle. Allerdings werde man für ein Einhalten höchster Sicherheitsanforderungen sorgen, diese gesetzlich festlegen, prüfen und zertifizieren.