Anlauf für asiatische Freihandelsrunde

Gegenveranstaltung zum Transpazifischen Pakt

Anlauf für asiatische Freihandelsrunde

nh Schanghai – Asiens größte Wirtschaftsnationen wollen einen neuen Versuch einer Bündelung derzeit laufender Freihandelsinitiativen unternehmen. Am 9. Mai soll in Brunei eine erste Runde von Verhandlungen für die sogenannte Regional Comprehensive Economic Partnership anlaufen. Teilnehmerländer sind China, Japan, Südkorea und Indien als größte Volkswirtschaften des Kontinents, die zehn im Verbund Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) zusammengeschlossenen südostasiatischen Länder sowie Australien und Neuseeland.Die am Donnerstag im Anschluss an ein Treffen der Regierungschefs der ASEAN-Gruppe verkündete Initiative setzt sich zum Ziel, bis zum Jahr 2015 ein Freihandelsabkommen zu beschließen. Um hier erfolgreich zu sein, müsste es allerdings zu einer konstruktiven Einbindung zahlreicher laufender multilateraler Handelsgespräche zwischen asiatischen Länderblöcken kommen. Experten rechnen denn auch damit, dass die Verhandlungen keinen sehr weitreichenden Abbau von Handelsschranken zum Gegenstand haben werden, sondern eher einer Pflege regionaler Wirtschaftsbeziehungen dienen. Damit würden potenzielle Konfliktpunkte wie Bestimmungen zum Schutz des geistigen Eigentums, die Reform von Staatsunternehmen und gemeinsame regulatorische Standards, die insbesondere bei Verhandlungen mit China im Mittelpunkt stehen, tendenziell ausgeklammert.Ein entsprechendes Abkommen wird insbesondere in China als eine willkommene Gegenveranstaltung zu der von den USA angestoßenen Trans Pacific Partnership (TPP) angesehen. An dieser laufenden Freihandelsrunde nehmen neben den pazifischen Anrainerstaaten des amerikanischen Kontinents, USA, Kanada, Mexiko, Peru und Chile derzeit auch Australien, Neuseeland, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur teil. Damit kommt es zu einer Überschneidung von Teilnehmerländern an den beiden Initiativen.In China wird die TPP als Versuch der USA gewertet, ihren Einfluss im asiatischen Raum zu stärken und China dabei zu marginalisieren. Dies umso mehr als zuletzt auch Japan einen Anlauf gestartet hat, in die TPP eingebunden zu werden.Zwischen China und Japan gärt seit Monaten ein schwerer politischer und militärischer Konflikt im Zuge eines Territorialstreits um eine unbewohnte Inselgruppe, der sich auch stark negativ auf die Wirtschaftsbeziehungen auswirkt. Der Streit stellt auch den Erfolg von laufenden trilateralen Freihandelsgesprächen zwischen China, Japan und Südkorea stärker in Frage.China wäre von einer eventuellen eigenen Teilnahme an der TPP zwar nicht formell ausgeschlossen. Allerdings sind die von den Vereinigten Staaten weitgehend diktierten Spielregeln des Bündnisses so gestrickt, dass sie seitens Chinas Reformzugeständnisse bedingen würden, die in Peking als nicht akzeptabel angesehen werden.