Baerbock reist nach Kiew
BZ Berlin
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Dienstag als erstes deutsches Regierungsmitglied seit Kriegsbeginn in die Ukraine gereist. Sie traf unter anderem mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba zusammen und kündigte an, dass die deutsche Botschaft in Kiew ihre Arbeit wieder aufnehmen werde. Die Ministerin bekräftigte, dass Deutschland „unverrückbar an der Seite der Ukrainer und des freien Kiews“ stehe und seine Abhängigkeit von russischen Energieträgern auf null reduzieren werde – „und zwar für immer“. Später traf Baerbock auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der die Bundesregierung in den vergangenen Wochen wiederholt kritisiert hat. Aus Delegationskreisen hieß es laut Reuters, es habe ein „offenes, freundliches Gespräch“ gegeben. Im Mittelpunkt stand demnach unter anderem die Frage weiterer militärischer Hilfe für die Ukraine.
„Keine Abkürzung“ in die EU
Mit Blick auf den weiteren Kurs der Ukraine stellte die Ministerin dem Land eine Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union in Aussicht. Auf dem Weg dahin könne es aber „keine Abkürzung“ geben, betonte die Ministerin. Zudem brauche die EU selbst eine Reform, um die Ukraine als Vollmitglied aufnehmen zu können. Sie sei zuversichtlich, dass die Ukraine einen „klaren Kandidatenstatus“ erhalten werde. Auf dem weiteren Weg dürfe es aber „keine leeren Versprechungen“ geben, sagte sie. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte am Montag bei seinem Antrittsbesuch bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für ein neues politisches Format geworben, mit dem Länder wie die Ukraine, die die europäischen Werte teilen, schneller an die EU herangeführt werden können, um etwa in Sicherheitsfragen kooperieren zu können.
Baerbock wurde in Kiew teilweise vom niederländischen Außenminister Wopke Hoekstra begleitet. Beide EU-Staaten liefern der Ukraine insgesamt zwölf Panzerhaubitzen 2000. Ukrainische Soldaten sollen in Deutschland ausgebildet werden, womit „dieser Tage“ begonnen werde, sagte Baerbock. Hoekstra nahm auch am Gespräch mit Selenskyj teil.