PERSONEN

Barnier mit neuer Rolle in der EU-Kommission

ahe - Der bisherige Brexit-Unterhändler Michel Barnier erhält eine neue Rolle innerhalb der EU-Kommission. Ab dem 1. Februar agiert der Franzose als Sonderberater von Präsidentin Ursula von der Leyen. Er soll sie dann bei der Umsetzung des...

Barnier mit neuer Rolle in der EU-Kommission

ahe – Der bisherige Brexit-Unterhändler Michel Barnier erhält eine neue Rolle innerhalb der EU-Kommission. Ab dem 1. Februar agiert der Franzose als Sonderberater von Präsidentin Ursula von der Leyen. Er soll sie dann bei der Umsetzung des Austrittsabkommens zwischen der EU und Großbritannien beraten und sich im weiteren Ratifizierungsprozess des Ende Dezember abgeschlossenen Handels- und Kooperationsabkommens einbringen.Barniers bisherige Taskforce für die Beziehungen zu Großbritannien, die nach dem Brexit-Referendum 2016 gegründet worden war, wird zum 1. März aufgelöst, wie die EU-Kommission mitteilte. Zeitgleich geht allerdings eine neue Abteilung an den Start: ein “Service für die Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich” (UKS). Dieser Dienst innerhalb der Behörde soll ebenfalls bei einer effizienten Umsetzung der Abkommen zwischen Brüssel und London helfen. Der UKS wird in dem unmittelbar der Kommissionspräsidentin unterstellten Generalsekretariat angesiedelt sein.Klar ist mittlerweile auch, wer die EU in dem neuen Gemeinsamen Partnerschaftsrat als Co-Vorsitzender vertritt: Die Rolle fällt an EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic, der für interinstitutionelle Beziehungen zuständig ist und 2020 auch schon die Umsetzung des Brexit-Austrittsabkommens übernommen hatte. Der neue Partnerschaftsrat soll das Kooperationsabkommen weiterentwickeln und Konflikte lösen.