Beermann fordert starkes Europa

Bundesbank-Vorstand: Italiens Haushaltsstreit gefährdet Euro nicht

Beermann fordert starkes Europa

arp Frankfurt – Bundesbank-Vorstand Johannes Beermann hat sich auch angesichts des schwelenden italienischen Haushaltsstreits erneut für eine Stärkung der europäischen Institutionen, einschließlich des Europäischen Stabilitätsmechanismus und der Europäischen Bankenunion ausgesprochen. Gleichzeitig zerstreute er bei einem Vortrag in der Frankfurt School of Finance & Management in Frankfurt Bedenken, der Spreit über das italienische Haushaltsdefizit könne die Gemeinschaftswährung gefährden.Auf eine entsprechende Frage im Anschluss an seinen Vortrag zitierte der Bundesbank-Vorstand den italienischen Vize-Ministerpräsidenten und Politiker der 5-Stelle-Partei Luigi Di Maio . Dieser hatte am Sonntag in einem Interview gesagt, “es bestehe keine Gefahr und keine Absicht”, dass Italien die Eurozone verlasse, weil die Bevölkerung bei der jüngsten Wahl nicht darum gebeten habe. Die Aussage habe ihn “beruhigt”, sagte Beermann, und am “Ende wird die Kirche im Dorf bleiben”, so der Bundesbank-Vorstand in der Frankfurt School.Bei seinem Vortrag betonte Beermann, dass die Europäische Union, und damit auch der Euro eben nicht nur eine wirtschaftliche Frage seien, sondern Altkanzler Helmut Kohl zitierend “eine Frage von Krieg und Frieden”. Dementsprechend bedauerte Beermann die Entscheidung Großbritanniens, die EU zu verlassen. Den Brexit nannte Beermann einen “Weckruf für die Europäische Union, eine Friedensunion”, wie sie künftig verhindern könne, noch mehr Mitglieder zu verlieren. Als Schlüssel bezeichnete Beermann das sogenannte Subsidiaritätsprinzip, wonach nur dann Aufgaben auf die europäische Ebene übertragen werden, wenn sie dort besser als auf nationaler oder gar regionaler Ebene erfüllt werden können. Auch die Währungsunion will der Bundesbank-Vorstand gestärkt wissen, mahnte aber eine Grenze zwischen “Solidarität und übermäßiger Inanspruchnahme an”. Man müsse aufpassen, dass die Grenze “im wahrsten Sinne des Wortes nicht zu sehr verrückt”, sagte der Bundesbank-Vorstand bei dem “Finance and Law Talk” in der Frankfurt School.Dabei sieht Beermann durchaus die Mitgliedstaaten in der Pflicht, ihre Volkswirtschaften “leistungsfähig und wettbewerbsfähig” aufzustellen, wozu auch ein Zurückfahren der Haushaltsverschuldung gehöre. Auch fordert Beermann zwingend die Anwendung des Prinzips “Handeln und Haften”. “Handeln und Haften müssen zusammengehören”, unterstrich der Bundesbank-Vorstand. Mehr Verantwortung für ESMFür Beermann spricht auch nichts gegen eine Stärkung der Rolle des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), etwa in der Krisenprävention. So kann sich der Bundesbank-Vorstand vorstellen, dass der ESM von der EU-Kommission eine stärkere Rolle bei der Haushaltsüberwachung der Mitgliedstaaten übernimmt.