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Belgien bekommt eine "schwedische" Regierung

fed - Für belgische Verhältnisse ging es dieses Mal vergleichsweise zügig. Immerhin lagen zwischen der Wahl und dem Antrittstermin der Regierung bei der vorigen, sehr komplizierten Regierungsbildung sage und schreibe 540 Tage. Die jetzige...

Belgien bekommt eine "schwedische" Regierung

fed – Für belgische Verhältnisse ging es dieses Mal vergleichsweise zügig. Immerhin lagen zwischen der Wahl und dem Antrittstermin der Regierung bei der vorigen, sehr komplizierten Regierungsbildung sage und schreibe 540 Tage. Die jetzige “formation” dauerte indes gerade einmal läppische viereinhalb Monate.Belgiens Medien haben bereits einen Namen für die künftige Mitte-Rechts-Regierung gefunden: “la suédoise” – die schwedische Koalition. Diese Bezeichnung folgt – wie bei der Gambia-Koalition (Rot-Blau-Grün) im Nachbarland Luxemburg – den Farben der Nationalflagge. Das Blau in der Fahne Schwedens symbolisiert die besondere Stellung des Mouvement Réformateur (MR), denn die wallonischen Liberalen stellen den Regierungschef: Charles Michel. Gelb steht für die flämische N-VA, die Nieuw-Vlaamse Alliantie – die Separatisten aus Flandern, die vom oft populistisch auftretenden Bart de Wever geführt werden. Das Kreuz in der Flagge wiederum signalisiert die Beteiligung der Christdemokraten aus dem nördlichen Landesteil, der CD & V. Dieser Partei gehört unter anderem der demnächst scheidende EU-Ratsvorsitzende Herman Van Rompuy an. Schließlich umfasst die Regierungskoalition auch noch die flämischen Liberalen, also die Open Vld. Nicht mehr mit von der Partie ist der amtierende Premier Elio Di Rupo, der den frankophonen Sozialisten angehört. Sein Nachfolger Michel wird mit 38 Jahren der jüngste Regierungschef Belgiens seit 1841 sein. Er trägt – wie es oft in Belgien üblich ist – einen Familiennamen, der bereits in der belgischen Politik eine gewichtige Rolle spielte. Denn sein Vater Louis Michel, dem er wie aus dem Gesicht geschnitten ist, war belgischer Außenminister und bis vor fünf Jahren EU-Kommissar.Die neue belgische Regierung ist sich aber nicht nur darüber einig, dass sie miteinander koalieren will, sondern hat gleichzeitig auch weitreichende finanz- und sozialpolitische Maßnahmen beschlossen. So wird das Rentenalter zunächst von 65 auf 66 Jahre und im Jahr 2020 dann sogar auf 67 Jahre angehoben. Zudem sind drastische Ausgabenkürzungen im Haushalt vorgesehen, die dem hoch verschuldeten Land bis 2018 wieder ein ausgeglichenes Budget bescheren sollen. Bemerkenswert auch, dass zwischenzeitlich auf die in Belgien übliche automatische Indexanpassung der Gehälter an die Inflation verzichtet werden soll.