Brexiteers halten Technologie für die Lösung der Irlandfrage

Nordirische Unionisten unterstützen die Vorschläge

Brexiteers halten Technologie für die Lösung der Irlandfrage

hip London – Die Befürworter eines “sauberen” Brexit haben ihre Vorstellungen dazu vorgelegt, wie sich eine “harte” Grenze zwischen Großbritannien und Irland vermeiden lässt. Man habe es zugelassen, dass die Irlandfrage die Brexit-Verhandlungen bestimmt, heißt es in einem Papier der euroskeptischen European Research Group (ERG), der rund 60 euroskeptische Unterhausabgeordnete der regierenden Konservativen angehören. Ohne ihre Unterstützung kann Premierministerin Theresa May nicht regieren. Wie die BBC berichtet, sind ihre führenden Mitglieder aber nicht daran interessiert, in der kritischen Phase der Verhandlungen mit der EU die Machtfrage zu stellen.Sowohl Großbritannien als auch die EU hätten sich dazu verpflichtet, keine neue physische Grenzinfrastruktur auf der Grünen Insel zu errichten, heißt es in dem Papier der ERG. Es gebe bereits eine Grenze zwischen Nordirland und dem Süden, was die Erhebung von Steuern wie der Mehrwertsteuer, die unterschiedlichen Währungen, Abgaben und Sicherheitsfragen angehe. Sie werde durch den Einsatz von Technologien ohne physische Infrastruktur entlang der Grenze verwaltet. Zu den Vorschlägen der Brexiteers gehören “Trusted Trader”-Programme, die es großen Unternehmen ermöglichen sollen, anfallende Zölle nicht bei jedem Grenzübertritt, sondern in regelmäßigen Zeitabständen zu begleichen. Schließlich setze sich der grenzüberschreitende Handel auf der Insel größtenteils aus regelmäßigen Lieferungen der gleichen Güter zusammen. Das ermögliche eine vereinfachte Zollabfertigung und die Nutzung etablierter Technologien.”Die Vorschläge lassen sich, basierenden auf dem gegenseitigen Vertrauen, das die Grundlage für regelmäßigen Handel bildet, innerhalb der bestehenden rechtlichen und betrieblichen Rahmenbedingungen Großbritanniens und der EU verwirklichen”, heißt es in dem Papier. Die nordirischen Unionisten von der DUP (Democratic Unionist Party), auf deren Stimmen May ebenfalls angewiesen ist, stellten sich hinter die Vorschläge.