fed Brüssel – EU-Kommissar Joaquín Almunia legt sich erneut mit einem weltweit tätigen Konzern an, dem er aggressive Steuervermeidung vorwirft. Nach Apple, Starbucks und Fiat knöpft sich Europas oberster Wettbewerbshüter nun den Online-Händler Amazon vor. Die EU-Behörde hat eine eingehende Untersuchung eingeleitet, um den Verdacht zu prüfen, dass Amazon mit dem Großherzogtum Luxemburg einen unfairen Vorteil für sich ausgehandelt hat. “Die nationalen Behörden dürfen nicht zulassen, dass einzelne Unternehmen ihre zu versteuernden Gewinne mit Hilfe von für sie vorteilhaften Berechnungsmethoden zu niedrig ansetzen”, unterstrich Almunia.Konkret geht es um eine Steuervorentscheidung von 2003 für die Amazon-EU-Tochter, auf die der größte Anteil der in Europa erzielten Gewinne des Online-Unternehmens entfällt. In dem bis heute geltenden Bescheid der luxemburgischen Steuerbehörden wird die Methode bestimmt, mit der eine Summe berechnet wird, die Amazons EU-Tochter in Form einer steuerlich absetzbaren Lizenzabgabe an eine andere Amazon-Tochter zahlt. Die hat ihren Sitz in Luxemburg, unterliegt aber – und hier liegt unübersehbar der Vorteil für Amazon – als geschlossene Kommanditgesellschaft nicht der dortigen Körperschaftssteuer.Die EU-Kommission hegt Zweifel, ob die Lizenzabgabe, die den zu versteuernden Profit des Konzerns in Europa merklich schmälert, in ihrer Höhe den Marktpreisen entspricht. Brüssel beäugt nämlich mit Skepsis, dass die zwischen den Luxemburger Behörden und dem Konzern abgesprochene Kalkulationsformel an den Umsatz gekoppelt ist und zudem eine Deckelung vorsieht. Wofür genau die Gebühr an die steuerbefreite, zweite Gesellschaft gezahlt wird, bleibe im Übrigen unklar, verlautet in Brüssel – und das, obwohl es sich um eine Lizenzabgabe handele.Luxemburg muss sich damit abermals – wie bereits im Verfahren wegen der steuerlichen Behandlung von Fiat Finance and Trade – auf Ärger wegen seiner Unternehmensteuerpraxis einstellen. Amazon droht derweil die Anordnung aus Brüssel, Milliarden an Steuern an Luxemburg nachzuzahlen. Almunia schloss nicht aus, dass noch weitere Fälle folgen, wahrscheinlich aber nicht unter seiner Regie, sondern unter Nachfolgerin Margrethe Vestager.—– Nebenstehender Kommentar- Bericht Seite 6