Brüssel plant Notfallfonds

Darlehen für EU-Staaten bei Wirtschaftsschocks

Brüssel plant Notfallfonds

dpa-afx Brüssel – Zur Absicherung gegen künftige Finanzkrisen sollen EU-Staaten künftig unter Umständen Anspruch auf Kredite aus dem EU-Haushalt haben. Entsprechende Vorschläge legte die EU-Kommission am Donnerstag vor. Außerdem sollen Staaten für Strukturreformen sowie auf dem Weg in den Euro mit insgesamt 25 Mrd. Euro unterstützt werden. Die Vorschläge sind Teil der EU-Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2027. Die Verhandlungen zwischen den EU-Staaten darüber dürften etliche Monate dauern, möglicherweise noch deutlich länger. Dann muss zudem noch das Europaparlament zustimmen.Im Detail fordert die EU-Kommission, dass Euro-Staaten im Falle erheblicher “asymmetrischer Schocks” Kredite zum Schutz des Investitionsniveaus etwa in Bildung oder Infrastruktur erhalten können. Voraussetzung sei, dass die Staaten selbst solide haushalten. Derartige Schocks treffen nach dem Verständnis der EU-Kommission einzelne Staaten deutlich stärker als andere, ohne dass sie dafür die Schuld tragen. Die EU-Kommission will zudem 22 Mrd. Euro bereithalten, um Staaten bei Reformen zu unterstützen. Für Länder, die dem Euro beitreten wollen, sollen knapp 2,2 Mrd. Euro bereitstehen, um ihnen bei nötigen Vorbereitungen zu helfen.