Bundesbank gegen Deregulierung
ms Frankfurt
Bundesbank-Vizepräsidentin Claudia Buch hat vor einem Zurückdrehen der weltweiten Finanzregulierung nach der Corona-Pandemie gewarnt. „Krisenbedingte aufsichtliche Erleichterungen sollten nicht dauerhaft beibehalten werden“, sagte Buch am Dienstag anlässlich der virtuellen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und des parallelen Treffens der Finanzminister und Notenbankchefs der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20).
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie und die Jahrhundertrezession hatte neben der Fiskal- und der Geldpolitik auch die Aufsicht zu weitreichenden Maßnahmen gegriffen, um insbesondere eine Verstärkung der Krise über das Finanzsystem zu verhindern. Die Aufseher hatten dazu aufsichtsrechtliche Vorgaben gelockert und bestimmte im System eingebaute Puffer aktiviert. Das hat insbesondere in der Bankenindustrie die Debatte angeheizt, ob Teile der nach der Weltfinanzkrise 2008/2009 eingeführten Regulierung dauerhaft entschärft werden könnten.
Buch, die im Vorstand der Bundesbank für Finanzstabilität zuständig und auch Mitglied im Ausschuss für Finanzstabilität (AFS) ist, sprach sich nun klar gegen eine neuerliche Deregulierungswelle aus: „Ein widerstandsfähiges, gut kapitalisiertes Finanzsystem ist auch in Zukunft unerlässlich für die Stabilität der internationalen Kapitalströme.“
Buch warnte zugleich grundsätzlich davor, Krisenmaßnahmen zu lange beizubehalten: „Die Politik muss flexibel reagieren. Krisenmaßnahmen sollten nicht zu früh zurückgenommen werden – aber auch nicht zu spät, um den Strukturwandel nicht zu behindern.“ Konkret mahnte sie beispielsweise: „Angesichts der Gefahr steigender Insolvenzen sollten die Prozesse für den Umgang mit Insolvenzen überprüft werden. Banken haben Kapitalpuffer, um Verluste aufzufangen.“ Viele Ökonomen erwarten eine deutliche Zunahme der Insolvenzen in der Pandemie, was auch zu mehr notleidenden Krediten führen würde.