Bundesbank weist Bedarf für Rekapitalisierung zurück
Bundesbank weist Bedarf
für Rekapitalisierung zurück
Bundesrechnungshof warnt vor Folgen der EZB-Zinswende
ms Frankfurt
Die Bundesbank und das Bundesfinanzministerium haben Spekulationen zurückgewiesen, dass die Notenbank wegen absehbarer Verluste infolge der EZB-Zinswende womöglich eine Rekapitalisierung benötigt. Falls nötig, werde die Bundesbank Verlustvorträge ausweisen, die sie mit Hilfe künftiger Gewinne ausgleichen könne, teilte die Notenbank am Montag auf Anfrage mit. Auch in dem Fall sei die Bilanz solide. Bundesbank und Bundesfinanzministerium reagierten damit auf Warnungen des Bundesrechnungshofs, dass der Bund infolge der Zinswende der Europäischen Zentralbank (EZB) künftig womöglich zu einer Rekapitalisierung der Bundesbank gezwungen sein könne.
Die Bundesbank erklärte nun erneut, dass ihre Bilanz dadurch künftig erheblich belastet werden dürfte. Im Jahr 2023 würden die finanziellen Puffer wahrscheinlich noch ausreichen. Temporär dürften die Belastungen die Puffer aber übersteigen. In diesem Fall würde die Bundesbank einen Verlustvortrag ausweisen, den sie mit Hilfe künftiger Gewinne ausgleichen könnte. Die Bundesbank habe auch Eigenmittel (einschließlich Bewertungsreserven) in beträchtlicher Höhe. Sie erwartet sie aber, längere Zeit keine Gewinne an den Bund auszuschütten.
Notenbanker und viele Ökonomen argumentieren zudem, dass Notenbanken anders als Geschäftsbanken auch mit negativem Eigenkapital ihre Arbeit erledigen könnten (vgl. BZ vom 8. Februar). Kritiker sehen das aber zumindest als Gefahr für die Handlungsfähigkeit und die Glaubwürdigkeit.