Bundesrat stimmt Corona-Regeln zu
dpa-afx Berlin
Ab 1. Oktober gelten neue Masken- und Testpflichten in Deutschland. Der Bundesrat ließ die neuen Regeln für Herbst und Winter am Freitag mehrheitlich passieren. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigte die Vorgaben nochmals gegen teils heftige Kritik. Mit dem Gesetz erhalten die Länder die Befugnis, jeweils selbst über einen Großteil der Auflagen zu entscheiden. Bundesweit vorgeschrieben werden FFP2-Masken in Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen. Auch in Fernzügen gilt weiter eine Maskenpflicht, wobei für Kinder zwischen 6 und 13 Jahren eine einfache OP-Maske reicht. In Flugzeugen fällt die Maskenpflicht weg. In Pflegeheimen und Kliniken muss vor dem Zutritt ein negativer Test vorgelegt werden. Möglich wird eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr sowie in Innenräumen wie Geschäften, Restaurants und Veranstaltungsräumen. Die Länder können dort ab 1. Oktober Masken vorschreiben, müssen dies aber nicht. An Schulen und Kitas sollen Tests vorgeschrieben werden können. Wenn sich die Infektionslage verschlimmert, können die Länder mit einem Landtagsbeschluss weitere Vorgaben machen. Geplant ist außerdem eine neue bundesweite Impfkampagne. Informiert werden soll über die Impfstoffe, die an neue Virusvarianten angepasst sind.