China lässt US-Konsulat in Chengdu schließen

Retourkutsche im diplomatischen Streit mit USA

China lässt US-Konsulat in Chengdu schließen

nh Schanghai/dpa-afx Peking – Im diplomatischen Schlagabtausch zwischen China und den USA ist am Freitag eine neue Eskalationsstufe erreicht worden. Wie zuvor von der chinesischen Staatspresse angedeutet, lässt China das US-Konsulat in der südwestchinesischen Großstadt Chengdu schließen. Die Maßnahme gilt als eine direkte Retourkutsche, nachdem die US-Regierung vor wenigen Tagen überraschend verfügt hatte, dass das chinesische Konsulat in der texanischen Großstadt Houston geschlossen wird. SpionagevorwürfeWashington hatte als Beweggrund den Nachweis von Spionageaktivitäten der chinesischen Konsulatsangestellten angegeben. US-Außenminister Mike Pompeo nannte das Konsulat in Houston ein “Drehkreuz der Spionage und des Diebstahls geistigen Eigentums”. Im diplomatischen Geschäft folgt auf eine drastische Maßnahme wie die Schließung eines Konsulats oder die Ausweisung von Diplomaten meist eine ähnliche Gegenreaktion. Deshalb war erwartet worden, dass China eines der fünf US-Konsulate schließen werde.Die prompte Gegenmaßnahme wurde seitens des chinesischen Außenministeriums am Freitag als “eine legitime und notwendige Reaktion auf die unvernünftigen Handlungen der USA” bezeichnet. “Dabei liege die Verantwortung vollständig bei den Vereinigten Staaten”, erklärte der chinesische Außenminister Wang Yi im Rahmen einer Videokonferenz. “China fordert die USA erneut auf, ihre Entscheidung zu korrigieren und so die Bedingungen für eine Rückkehr der bilateralen Beziehungen zur Normalität zu schaffen”, betonte Wang. Xinjiang im Fokus Dem US-Konsulat in Chengdu kommt insofern eine relativ wichtige Bedeutung für Washingtons diplomatisches Vertretungsgeflecht in China zu, als es die gesamte Südwestregion abdeckt, zu der insbesondere auch die diplomatisch besonders sensiblen Provinzen Tibet und Xinjiang gehören. Während der seit Jahren schwelende Konflikt um Autonomiestatuten und die Wahrung religiöser Freiheiten in Tibet zuletzt weniger im Fokus stand, sind die Augen derzeit vor allem auf die von der muslimischen Bevölkerungsgruppe der Uiguren bevölkerte Provinz Xinjiang gerichtet. Pompeo hatte erst am Vortag in einer Rede China vorgeworfen, Angehörige muslimischer Minderheiten in “Konzentrationslagern” in Xinjiang zu internieren. Zuvor hatte der Außenminister nur den Begriff “Internierungslager” verwendet. Nach US-Schätzungen sind bis zu eine Million Menschen inhaftiert.