China setzt auf verbindliche Visite

Heikle Themenlage bestimmt Besuch von Bundeskanzlerin Merkel

China setzt auf verbindliche Visite

nh Schanghai – Bundeskanzlerin Angela Merkel wird vom 5. bis zum 7. September zu einer weiteren Visite im Reich der Mitte erwartet. Es handelt sich mittlerweile um die zwölfte Auflage eines offiziellen Besuchs der Bundeskanzlerin in China, von einem Seltenheitswert kann also keinerlei Rede sein. Dennoch ist man in Peking und auch in Berlin geneigt, dem diesjährigen Meinungsaustausch mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping und mit Regierungschef Li Keqiang weit mehr als nur einen Routinecharakter beizumessen. Besondere Bedeutung In chinesischen Staatsmedien wird der diesjährigen Auflage des deutsch-chinesischen Treffens auf höchster Staats- und Regierungsebene eine besondere Bedeutung beigeschrieben. Die Pflege der Beziehungen zum wichtigsten europäischen Handelspartner erhält durch die extreme Verschärfung des bilateralen Handelskonflikts zwischen China und den USA in den vergangenen Wochen in gewisser Weise eine noch dringlichere Note. Auf einer LinieGrundsätzlich befinden sich China und Deutschland auf einer Linie, wenn es um die Befürwortung von Multilateralismus und der Verteidigung von Freihandelsprinzipien geht. Allerdings ist die Interessenlage insofern diffus, als zahlreiche Kritikpunkte der USA in Sachen Marktöffnung Chinas auch Forderungen aus den EU-Ländern zu weiteren Reformschritten entsprechen. Auch ist zu erwarten, dass die Kanzlerin in ihren Unterredungen die brisante politische Lage in Hongkong nach den jüngsten Verschärfungen der Straßenproteste ansprechen wird. In China setzt man allerdings darauf, dass sich hierbei zumindest nach außen rhetorisch eher vorsichtig positioniert wird.In den Unterredungen wird es auch um vorbereitende Schritte für eine Stärkung des EU-China-Dialogs gehen. In China wird insbesondere auch auf die besondere Vermittlerrolle Deutschlands im Rahmen der Beziehungen zwischen China und der EU gesetzt. EU-PräsidentschaftDafür rechnet man mit neuen Impulsen für die 2020 anstehende deutsche EU-Präsidentschaft. So will die Kanzlerin zu einem EU-China-Sondergipfel einladen, an dem erstmals alle EU-Staaten teilnehmen sollen. Einige chinesische Kommentatoren äußern auch die Hoffnung, dass die deutsche Politik und Wirtschaft neue Signale für eine breitere Unterstützung des chinesischen Seidenstraßenprojekts sendet. Wünschenswert wäre für Peking, dass sich dies auch im Rahmen einiger Vertragsabschlüsse seitens der die Kanzlerin begleitenden Wirtschaftsdelegation niederschlagen wird.