AUSSENHANDEL IM FOKUS

China und Japan kritisieren Protektionismus

Ende der Eiszeit zwischen den Nachbarstaaten in Sicht - Wiederaufnahme des Wirtschaftsdialogs

China und Japan kritisieren Protektionismus

mf Tokio – Nach knapp acht Jahren Pause haben China und Japan ihren Wirtschaftsdialog neu gestartet. Dabei betonten beide Seiten die Bedeutung des globalen Freihandels. “Wir teilen die Einsicht, dass ein Handelskrieg einen großen Einfluss auf das Gedeihen der Weltwirtschaft hätte”, erklärte Japans Außenminister Taro Kono nach dem Treffen. Die Wiederaufnahme des Dialogs mit China böte die Chance zur Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Dabei geht es vor allem um ein bilaterales Handelsabkommen und die von China gemeinsam mit den Asean-Staaten vorangetriebene Freihandelsinitiative RCEP (Regional Comprehensive Economic Partnership). Chinas Außenministerium zitierte Außenminister Wang Yi, der zusammen mit Kono den Dialog geleitet hatte, mit der Aussage, Japan und China sollten gemeinsam Handelsprotektionismus ablehnen und das multilaterale Handelssystem erhalten. Nach Angaben von Kono wurde China von Japan gebeten, etwas gegen die Überproduktion von Stahl zu unternehmen. Außerdem sollte China sich internationalen Rahmenwerken zum fairen Transfer von geistigen Eigentumsrechten und Technologien anschließen. Dabei war es sicher kein Zufall, dass diese beiden Punkte auch von den USA kritisiert werden. Denn am Dienstag und Mittwoch trifft sich Japans Regierungschef Abe mit US-Präsident Donald Trump in Florida. Dort will Abe um die Aussetzung der US-Strafzölle für Stahl bitten und vermeiden, mit China in einen Topf geworfen zu werden.Bei dem Wirtschaftsdialog diskutierten beide Seiten auch über ihre konkurrierenden Initiativen für die Entwicklung der Infrastruktur in Asien. Japan verfolgt eine Strategie des “freien und offenen Indo-Pazifiks”, während China eine “neue Seidenstraße” vorantreibt. China hoffe darauf, den Dialog über dieses Megaprojekt mit Japan zu vertiefen, sagte Wang auf der Konferenz. Nach Angaben von Kono will Japan sich von Fall zu Fall zu beteiligen, falls bei dem Projekt internationale Standards etwa für Transparenz, Sozial- und Umweltverträglichkeit eingehalten würden. Die Annäherung der beiden Staaten geht jedoch über die Wiederaufnahme des Wirtschaftsdialogs hinaus. Vielmehr wollen beide Seiten ihre diplomatische Eiszeit beenden, die durch einen Streit um Besitzansprüche auf eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer vor mehr als fünf Jahren ausgelöst wurde. Als nächster Schritt erfolgt Anfang Mai ein Besuch von Chinas Premierminister Li Keqiang in Tokio. Li soll einen Dreiergipfel der Regierungschefs von Japan, China und Südkorea sowie den ersten Staatsbesuch von Chinas Präsident Xi Jinping in Japan vorbereiten.