Corona leert kommunale Kassen
dpa-afx Berlin – Die kommunalen Spitzenverbände rechnen infolge der Coronakrise im kommenden Jahr erneut mit einer milliardenschweren Finanzlücke für Kommunen. Ohne weitere Unterstützung von Bund und Ländern drohe eine Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben von gut 10 Mrd. Euro. “Wenn die Kommunen nicht schnell Hilfszusagen bekommen, bedeutet dies zwangsläufig drastische Kürzungen in den Haushalten – und das ausgerechnet bei den Investitionen”, hieß es. Investitionen zu kürzen sei Gift für die Konjunktur. Dies würde den Aufschwung gefährden. “Deshalb benötigen wir rasche Zusagen für Unterstützung.” Wegen der Coronakrise und der angespannten Lage vieler Firmen ist die Gewerbesteuer als wichtigste Einnahmequelle der Kommunen eingebrochen. Für das laufende Jahr rechnen die kommunalen Spitzenverbände mit einem geringen Finanzierungsdefizit von einer halben Milliarde Euro. Grund sind vor allem die Hilfen von Bund und Ländern.