NACH DER WAHL DER EU-KOMMISSIONSPRÄSIDENTIN

Der weitere Fahrplan zur neuen EU-Kommission

Börsen-Zeitung, 18.7.2019 ahe Brüssel - Nach der Wahl der neuen EU-Kommissionspräsidentin wird sowohl in der Wirtschaft als auch der Politik die Hoffnung geäußert, dass Ursula von der Leyen rasch ein handlungsfähiges Kollegium zusammenstellt. Es...

Der weitere Fahrplan zur neuen EU-Kommission

ahe Brüssel – Nach der Wahl der neuen EU-Kommissionspräsidentin wird sowohl in der Wirtschaft als auch der Politik die Hoffnung geäußert, dass Ursula von der Leyen rasch ein handlungsfähiges Kollegium zusammenstellt. Es gebe viel zu tun, sagte EU-Parlamentspräsident David Sassoli gestern in Straßburg und verwies unter anderem auf den anstehenden Brexit und die laufenden Verhandlungen um einen neuen EU-Haushaltsrahmen ab 2021. “Ich hoffe, dass die Kommission deshalb so schnell wie möglich die Arbeit aufnehmen kann”, sagte Sassoli.Von der Leyen und ihr Team sollen ihre fünfjährige Amtszeit offiziell am 1. November antreten – so bis dahin die neue EU-Kommission schon steht. Die EU-Staaten (außer Deutschland) müssen nun zunächst ihre Kandidaten benennen, aus denen die neue Präsidentin dann ihr Kollegium zusammenstellt. Einige Kandidaten stehen schon fest: So sollen etwa der bisherige erste stellvertretende Kommissionschef Frans Timmermans und Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager wieder dabei sein. Auch der Lette Valdis Dombrovskis, der bislang für die Finanzmärkte zuständig war, wurde von seiner Regierung erneut nominiert. Spanien hat bereits Außenminister Josep Borrell nominiert, der nach dem Willen der Staats- und Regierungschefs der künftige Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik werden soll. Von der Leyen kann Kandidaten noch zurückweisen. Außerdem hatte sie angekündigt, dass ihre Kommission je zur Hälfte mit Männern und Frauen besetzt sein soll.Die Anhörungen der Kandidaten in den Ausschüssen des EU-Parlaments sind für den Zeitraum vom 30. September bis 8. Oktober geplant. Jeder Ausschuss bewertet demnach das Fachwissen und den Auftritt des jeweiligen Kandidaten. Dem Parlamentspräsidenten wird anschließend eine Bewertung mitgeteilt. Die gesamte neue EU-Kommission muss dann noch durch das Parlament bestätigt werden – auch die EU-Kommissionspräsidentin und der neue Außenbeauftragte. Diese Bestätigung wird laut EU-Parlament voraussichtlich in der Plenarsitzung vom 21. bis 24. Oktober stattfinden. Abgewählt werden kann von der Leyen dabei nicht mehr, lediglich ihre komplette Liste mit Kommissaren kann dann durchfallen.