Deutschland schont Vermögen bei Besteuerung
lz Frankfurt – Die Abgabenbelastung in Deutschland liegt nach einem Vergleich der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) unter den Industrieländern leicht über dem Durchschnitt. Mit einem Anteil der Steuern und Sozialbeiträge von 37,1 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ist die Belastung hierzulande zwar niedriger als in Frankreich oder Italien, aber deutlich höher als etwa in Spanien, Griechenland oder Irland und der Schweiz. Darauf verweist ein Aufsatz im Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums.Hinter den aggregierten Daten verbergen sich jedoch auch große strukturelle Unterschiede. So spielen etwa in Deutschland und Frankreich die Sozialversicherungsbeiträge eine wesentlich größere Rolle bei der Finanzierung von Sozialleistungen als in den meisten anderen Staaten. Dänemark etwa finanziert fast die gesamten staatlichen Ausgaben über Steuern; die Sozialvesicherungsbeiträge umfassen hier lediglich 1 % des BIP. Deshalb ist der Blick auf die Abgabenquoten besser, weil hier Steuern und Sozialbeiträge zusammengerechnet werden.Auffallend im Bezug auf Deutschland ist nach Angaben des Bundesfinanzministeriums vor allem die geringe Bedeutung der Steuern auf Vermögen. Sie liegen hierzulande bei 2,3 % des Aufkommens. In Frankreich liegt der Aufkommensanteil etwa bei 8,5 % und in den USA sogar bei 12,7 %.Ungemein deutlich haben sich für Deutschland in der Wirtschafts- und Finanzkrise der robuste Arbeitsmarkt und die darauf abgestimmten politischen Konjunkturhilfen bezahlt gemacht. Negative Auswirkungen auf das Beschäftigungsniveau waren hierzulande viel geringer als in anderen Ländern. Und damit fielen auch die Einbußen für den Fiskus deutlich niedriger aus als etwa in Frankreich, Großbritannien oder den USA. Vor allem die Umsatz- und Verbrauchssteuern sowie das Aufkommen an Sozialabgaben hätten, stellt das Bundesfinanzministerium fest, in der Krise einen “aufkommensstabilisierenden Faktor” dargestellt. Sie wuchsen in Deutschland 2009 sogar wieder um 0,5 %.